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Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 19.06.1873
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- Ausgabe
- Erscheinungsdatum
- 19.06.1873
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- Deutsch
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2198 Nichtamtlicher Theil. 139, 19. Juni. G. Nciiner in Berlin. 5507. Hossmann's, E. T. A., gesammelte Schriften. 8. u. 9. Bd. 8. ä. * 8 NF Nieger'schc Buch!». in Anqsburg. 5508. 8ellinid, k. kln'., u. k. ^Volfrum, yiLklL3ek6 2iir ekein^eken krdtup^ 6er in ^.sr kkarinL.epy.06L OprniLnieL ent- kaltenen ^.rxnsisirone n. e^einiZok-pkarinLeenti. kräparLte. Zi-. 8. * 1 Scbaub'sche Buclil,. in Düsseldorf. 5509. Blech, C., der Herr ist mein Licht u. mein Heil. gr. 8. * 1 Schultheß in Zürich. 5510. Bchn-Eschcnburg, H., Elementarbuch der englischen Sprache. 2. Ausl, gr. 8. * 18 NF 5511. Bluntschli'S Staatswörterbuch in 3 Bdn. bearb. u. Hrsg. v. Lüning. 22. Hst. Lex.-8. * 8 NF Sicgiömnnd Sc Bolkcning in Leipzig. 5512. Elm, H.. Liederbuch f. Lehrer. 16. * geb. * 12 NF 5513. -7 Grüner, E., Bad Pyrmont m. seinen Mineralquellen, gr. 8. *3NF I. F. Stcinkopf in Stuttgart. 5514. Hollensteiner, K., der Bau d. Reiches Gottes nach den Sprüchen u. Gleichnissen Jesu vom Reiche Gottes, gr. 8. * 24 NF 5515. Mader, PH. F., Predigten üb. die drei Briefe d. Apostels Johannes, gr. 8. * 1^ ^ I. Steinkopf in Stuttgart ferner: 5516. Warner, E., die Grundwahrheiten d. biblischen Christenthums. 2. Aust, gr. 8, * 1 Wcidmannsche Bnchh. in Berlin. 5517. Hilbert, 0., dis kede d. DswotksneZ Trkyi. 7r«pttiryk6^kL«§. Ar. 8. ^ 1 5518. IlivssIinA, 1. 0., Noritr: I-nckwiA LsvLsrck. löin llsbsnskilck. Ar. 8. ^ V« 5519. Ilüt/.usr, 6., snAllssbs Oraininatilc. I. llbl. Ois I.sbre vom Worts. 2. Fpttr. 2. ^.uü. Ar. 8. * I^/z 1. 8ä. oplt. * 3U 5520. I'rons, I.., ksstrscks 2ar 4. Lüsulur - ksrsr el.6spurtsta.ASs v. dlieolaus Ooxsruious. Ar. 8. * 1/2 </> 5521. /sitsslirikt k. Hurniswutilr. llrsA. von F. v. Lallet. 1. Hel. (4 Lkts.) 1. litt. Ar. 8. pro oplt. * 4U -/> Wcisk.' in Dresden. 5522. 8vl>a»s»88, I,. IV., LorrsAAio's träumsncls NaAclalsoa. Ar. 4. * 18 NF Winlcr in Frankfurt a M. 5523 Rawalv, G-, der Weinkeller. Praktische Mittheilg. üb. Weinbau, Obst- u. Traubcn-Weinbereitg., Kellcrwirthschast u. Wcinhandel. 1. Hst. Traubenzucker u. Rohrzucker, gr. 8. * U ^ u. Zahn s Verlag in Dresden. 5524. t <jruk88S, .1. 0. I II., pssobrsibsncksr OatalvA cksr Ir. korrsllan- u. Ostass - LammlunA ru Orsscksn. 8. In Oomm. * ^ Nichtamtlicher Theil. Vom Reichstage. Zur Behandlung des Preßgcsetzentwurfes von Windthorst- Berlin und Genossen, und des Noth-Preßgesetzes von Windt- Horst-Meppen. Berlin, 16. Juni. Auf der Tagesordnung für die heutige Reichstagssitzung steht der Entwurf von Windthorst-Berlin zur zweiten Berathung, die bereits angefangen war und fortgesetzt werden soll, zugleich das von Windthorst-Meppen vorgelegte Noth- Preßgesetz zur ersten Berathung. Der Präsident will dem letzter» den Vortritt lassen, schon damit sich eine erste Berathung nicht mit einer zweiten kreuze, es sei denn, daß dasselbe als Amendement zu dem größer» Gesetze behandelt werden sollte. Abg. Dnuckcr ver langt für dies letztere den Vorrang und Auskunft über die Lage, in der sich die Vorlage im Schoße der verbündeten Regierungen be findet. Abg. Windthorst-Meppen hält die letztere für nicht glücklich und spricht ihr jeden Erfolg ab; praktisch wäre es, sein Nothgesetz sofort in Angriff zu nehmen, da Regierungen und Parteien über die Abschaffung der Zeitungssteuer und der Cautionen einig sind. Das eigentliche Preßgesetz möge dann in der nächsten Session mit Ruhe und ohne Leidenschaft auf dem Wege der Verständigung zu Stande gebracht werden. Fürst Bismarck: Der Vorredner hat die Borlagc der preußischen Regierung über das Preßgesetz von Hause ans hier zu vcrnrtheilcn versucht, indem er sagte, sie sei keine glückliche und werde vom Reichstage niemals angenommen werden. Diese Art zu urtheilen läßt sich doch leicht zurückgeben, indem ich sage, der heutige Antrag des Vorredners über das Noth-Prcßgesetz ist kein glücklicher und wird von dem Bundesrathe niemals angenommen werden. (Heiterkeit.) Was die Sache betrifft, so war ich der Meinung und in dem Vertrauen, daß in der Dclegirtcnversaminlung festgcstellt war, es fehle dem Reichstage an Zeit, jetzt eine der wichtigsten Vorlagen dieser Session, auf welche die Reichsregierung den größten Werth von allen legt, noch durchzuberathcn und daß bei diesen vertraulichen Delega- tionsberathungcn zugleich auch versichert wurde, aus denselben Gründen sollte auch von der Berathung des Prcßgcsctzes und des Civilehegesetzes in dieser Session Abstand genommen werden. In den, Vertrauen auf diese Delcgationsbcschlüsse habe ich Se. Mas. den Kaiser bestimmt, seine Stellung zur Schließung oder Vertagung des Reichstages zu nehmen, indem ich ihm glaubte die Zusicherung geben zu können, cs würden nicht einseitig bloß die Vorlage Sr. Maj., sondern auch andere Vorlagen, die aus der Initiative des Reichstages hervorgegangen, darunter diese, gleich zeitig nicht mehr in Angriff genommen werden können. Ich weiß nicht, ob die Beschlüsse Sr. Maj. in der Frage vom Schluß des Reichtages, wenn sich mein Vertrauen nicht bestätigt, so ausgefallen wären, wie sie damals ausgefallen sind, und ich halte sie nicht für unwiderruflich. (Unruhe.). Was das Resultat meiner Erkundigung beim Bundcsrath anbctrifft, so habe ich ermittelt, daß die Vorlage noch dem Justizausschusse des Bundesrathes vorliegt und allerdings in derselben Voraussetzung, die ich eben angegeben, nicht mit der Beschleunigung behandelt worden ist, wie es der Fall gewesen wäre, wenn man sich hätte sagen können, daß der Reichstag noch eine derartige Dauer der Sitzungen in Anspruch nehmen würde, um solche Vorlagen wie diese zu behandeln, nachdem die von der Regierung ihm rechtzeitig gemachten wichtigen Vorlagen nicht in Be rathung genommen sind. (Widerspruch links und Unruhe.) Ja, meine Herren, es wurde Klage geführt, daß der Reichstag noch drei Wochen zur Sommerzeit hier sitzen solle, um das Militärgesetz zu berathen, daß das ein unangemessener Anspruch sei, und das war zu einer Zeit, wo das Militärgesctz bereits über 3 Wochen, nämlich 24 Tage vorher, Ihnen vorgelegt mar; wenn also dazu ein Zeitraum von 3 Äochen ausreichend war, so ist es Sr. Maj. dem Kaiser oder, wenn ich von ihm hier nicht reden darf, den, Kanzler, der die Empfindungen Sr. Maj. hier zu ver treten hat, einigermaßen empfindlich gewesen, daß auf die von uns kom menden Vorlagen nicht dasselbe Gewicht und nicht derselbe Eifer gelegt wurde, als auf die Gesetze, die sich gerade in Widerspruch mit den ver bündeten Negierungen befinden. (Unruhe.) Abg. Lasker: Ich muß den Vorwurf zurückweisen, als wäre der Reichstag im Stande gewesen, noch inehr Gegenstände zu erledigen. Noch heute befindet sich das Haus nicht im Besitze des Gesetzes über den Abschluß der anderthalb Milliarden, welches erforderlich ist, um die Etatsberathung zu beendigen. (Hört!) Das Servisgesetz, der Abschluß des Etats von 1872, zwei Gesetze, welche die eingehendsten und schwierigsten Berathnngcn noth- wendig machen, sind uns erst am Ende vorigen Monats zugegangen. So spät und tropfenweise gehen uns die Regierungsvorlagen zu, daß wir förmlich aus sie warten müssen, und daß wir längst fertig wären, wenn uns die Gesetze, wenn auch langsam, so doch regelmäßig zugegangcn wären. So aber müssen wir zusrhen, daß wir Donnerstag über acht Tage fertig werden: denn noch fehlen die Gesetze über die Veränderungen des Tarifs, über das Staatspapiergeld (Hört!), und das alles, wenn nicht aus Schuld, so doch aus Veranlassung der Regierung. Wir waren ge- nöthigt, ans Mangel am geeigneten Berathungsstoffe vier bis fünf Tage Ferien zu machen, und da verdenkt man es uns, wenn wir diese freie Zeit benutzen, um Anträge aus der Initiative des Hauses zu erledigen, Anträge, in denen einmal von Rechten des Volkes die Rede (Sehr gut!), nachdem wir uns Monate lang mit finanziellen Vorlagen beschäftigt?
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