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Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 03.03.1873
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- Erscheinungsdatum
- 03.03.1873
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- Deutsch
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Schwetschl'e L Sopn in Braunscliweig. 213>.MuSpratt's theoretische, praktische u. analytische Chemie, in Anwcndg, auf Künste », Gewerbe, Frei bearb, v, B. Kerl u, F, Stohmann. 3. Ausl, 1, Bd, 5. u. 6, Lsg, Hoch 4, ä * 12 R/ Seidel H.' Sohn in Wien. 2132. Aichordiiung s, die im Reichsrathe vertretenen Königreiche u, Länder der österreichisch-ungarischen Monarchie, gr. 8, * 16 N/ 2133, — dasselbe, 2, Heft als Berichtigung u, Ergänzung der „Vorschriften üb, die neuen Maße u, Gewichte", gr, 8, * 6 N/ 2134,Instruktion f, die Aichämter der im Reichsrathe vertretenen König reiche u, Länder der österreichisch-ungarischen Monarchie, gr, 8, * 16 N/ 2135. fi bonversations-Lexikon, deutsch-amerikanisches, bearb, v. A. I. Schein, 76, Lsg, gr, 8, ^ ^ B. Tanciinitz in Leipzig. 2136. ('oIIe6liou ok driti8li autliois. ecl. Vol. 1299. L. 1300. ä » -/e Inhalt: llis yellow ÜHF L. Vatos. 2 Volg. Tempsky in Prag. 2137.^!»ll!nn1!un^6n äer Iröni^l. dö1iuii8e1i6n 0686ll8o!iLft cl6r^Vi386n- selmktsri vom 1, 1871—1872, 6. VolAS. 4, 8ä, Ar, 4. In Osram. * 4 .? 2138,8itrullA8lierivI>1v clor IcüiiiAl. böbiuisobsn Osssllsobakt clor IVisssusvliakten irr I'rnA, lallvA. 1872, .lanuar—Irmr, Ar, 8, Irr Oomm, * 18 17/ Verlag p. köiiigl. statift, Bureaus in Berlin. 2139. ÜUAKI, clie Verluste clor clsntselrsrr Vrmssn an Okürisrsu u. NuiursolruktsQ im IvrivAg ASAvu Oranlcreiclr 1870 u. 1871. Ar. 4. * 3 Vs Violct in Leipzig. 2140. Frcund'S Schüler-Bibliothek, 1, Abth. Präparationcn zu den griech. u, röm, Schulklassikcrn, Präparation zu Cornelius Nepos. 1. Hst. 4, Aust, u, zu Horaz' Werken. 5. Hst. 2. Aust. 16. L * 2141. Kluge, L. Chr., Predigten zum Verlesen in Landkirchen sowie zur Häusl. Erbaug. III. Predigten s. die Fastenzeit, die kleineren Feste u. f. Todtenfeier u. Begräbnisse. 2. Aust. gr. 8. 1 >? Nichtamtlicher Theil. Das Rcichsprcßgcsetz.*) Leipzig, 26. Febr. Die deutsche Presse scheint sich keiner be sondere Gunst beim Bundcsrathe zu erfreuen. Zum wenigsten zögert derselbe fort und fort, ihr durch ein Reichspreßgesetz die jenigen Bürgschaften für eine streng gesetzlich geregelte Freiheit und gegen ein unbestimmtes polizeiliches Ermessen zu gewähren, welche der zur Zeit noch in vielen deutschen Bundesstaaten bestehende Zu stand der Particulargesetzgebung dringend erheischt und welche der Reichstag in wiederholten Kundgebungen als durchaus nothwendig anerkannt hat. Schon in der Frühjahrssession des Reichstages von 1871 ward zunächst wenigstens auf eine Beseitigung einiger der ärgsten Bedrückungen der Presse — der Zeitungscautionen und der Ent ziehung des Preßgewerbes — von den Abg. Volk und Wiggers ein Antrag gestellt und vom Reichstage mit 221 gegen 37 Stimmen zum Beschlüsse erhoben. Gleichzeitig beschloß der Reichstag, den Reichskanzler um Vorlegung des Entwurfes eines Rcichsprcßgcsetzes und zwar — nach dem Anträge des Abg. Brockhaus — „in der nächsten Session" zu ersuchen, sowie — nach dem Anträge der Abg. Biedermann, Brockhaus rc. — ihn aufzufordern, „diesen Entwurf auch der öffentlichen Kritik rechtzeitig vorher zu unterbreiten". In der Herbstsession des Jahres 1871 regten die Antragsteller im, Wege der Interpellation — da sie über das Schicksal ihres Antrages im Bundesrathe nichts erfuhren — die Sache wieder an. Es ward ihnen vom Bundesrathstische aus erwidert, daß der Bundesrath zwar Bedenken trage, auf die vorgreifendc Regelung einzelner Materien der Preßgesetzgebung einzugehen, daß er dagegen beschlossen habe: den Reichskanzler zu ersuchen, den Entwurf eines Reichspreßgesetzes baldmöglichst (!) ausarbeiten zu lassen, ihn den einzelnen Regierungen mitzutheilen und nach Eingang der von letztem abgegebenen Erklärungen sodann dem Bundesrathe eine entsprechende Vorlage zu machen. Der Präsident des Reichskanzleramtes, Staatsminister Del brück, der die Interpellation beantwortete, fügte hinzu: Dieser Entwurf ist mit den Motiven scrtig (!) und wird an die einzelnen Bundesregierungen mitgetheilt; und ich glaube mit Bestimmt heit voraussetzen zu dürfen, daß er in der Frühjahrssession des nächsten Jahres (!) dem Reichstage wird vorgelegt werden können. Allein der Entwurf erschien „in der Frühjahrssessiou des nächsten Jahres" (1872) nicht. Darauf ward wiederum eine Inter pellation (von Wiggers, Duncker, Biedermann, v. Kusserow, mit einer sehr großen Zahl weiterer Unterschriften) beim Reichskanzler amte eingereicht. Auf diese Interpellation antwortete Staats minister Delbrück: *) Aus der Dtsch. Allg. Ztg. Die Versendung (des Entwurfs) ist erfolgt und die Bundesregierungen haben sämmtlich — mit Einer Ausnahme — sich über den Entwurf geäußert. Zum Theil sind diese Aeußerungen in den allerletzten Wochen, zum Theil Tagen eingegangen. Auf Grundlage dieser Aeußerungen wird es'sodann darauf ankommen, dem Beschlüsse des Bundesrathes weiter entsprechend dem Bundesrathe eine wirkliche, amtliche Vorlage zu machen. Die Ausarbeitung dieser Vorlage unter Berücksichtigung der von den einzelnen Bundesregierungen zu dem vorläufigen Entwürfe gemachten Bemerkungen, und die Berathung der solchergestalt zu Stande gekommenen Vorlage im Bundesrathe wird soviel Zeit erfordern, daß ich mit Be stimmtheit annehmen kann, es wird nicht möglich sein, dem jetzt versam melten Reichstage den Gesetzentwurf über die Materie vorzulegcn. Dem jetzt versammelten! Das war im Frühjahr 1872! Seitdem ist aber wieder ein Jahr dahingegangen. Man sollte den ken, in zwei Jahren — so lange ist es nun seit der ersten Anregung dieser Sache im Reichstage — hätte eine schon so viel verhandelte und so viel behandelte Materie, wie ein Preßgcsetz, nach allen Rich tungen fertig gestellt werden können. Und wenn, wie Hr. Delbrück am 25. Oct. 1871, also vor nun anderthalb Jahren, erklärte, der Entwurf eines Reichspreßgesetzes nebst Motiven damals bereits fertig, und wenn, wie er im Frühjahr vorigen Jahres versicherte, die Versendung desselben „demnächst" erfolgt war, ja, wenn zu der Zeit, wo er dies erklärte, bereits von allen Einzclregicrnngcn mit Ausnahme einer einzigen die erforderten Aeußerungen über den Entwurf sich in den Händen des Rcichskanzleramtes befanden, nun, so begreift man in der That nicht recht, warum cs zwischen der vorigen und der jetzigen Reichstagssession, zwischen dem Frühling 1872 und dem Frühling 1873 nicht möglich gewesen sein sollte, der von den Interpellanten im vorigen Jahre knndgegcbenen zuversicht lichen Erwartung zu entsprechen, daß wenigstens bis 1873 der Ent wurf zur Vorlegung an den Reichstag fertig und daß er vor dieser Vorlegung auch der öffentlichen Kritik unterbreitet sein werde. Statt dessen jedoch verlautet von einem weitern Aufschub in dieser Sache. Wir meldeten dies bereits auf Grund sowohl einer Mittheilung im Deutschen Wochenblatte, dem Organe der Freiconservativen, als auch uns selbst zugegangener Nachrichten von zuverlässiger Seite. Als Grund der aberinaligen Hinauszögerung der Erfüllung eines vom Reichstage nun schon wiederholt kundgegebenen Wunsches wird diesmal angeführt: man inüsse zuvor das Ergebniß der neuen Gerichtsorganisation abwarten, theils um „die Verantwortlichkeit der Presse vor den Gerichten genau festzustellcn", theils weil die vielseitig gewünschte Verweisung der Preßprozcsse vor andere als gelehrte Richter es nöthig mache, vorher „die jetzt schwebende Frage über die Geschworenen- oder Schöffengerichte zu erledigen". Nun ist es sonderbar, daß eines solchen Grundes weder bei den Verhandlungen über diesen Gegenstand im Frühjahre 1871, noch im
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