Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 08.06.1870

128, 8. Juni. Nichtamtlicher Theil. 1931 Vogel in Leipzig. 5440, t!o<!elu8, L. /4., u. Hl. 1VilI>oIi»l, üio IlLilanatall k. arms -Vuuen- leranko ru Leiprix rur 2eit istres 50jrllinxen liestelivus. xr. 8. Ueli. 'l.? O. Wigand in Leipzig. 5441, Andersons, W., praktische englische Handels-Korrespondenz. 4. Ausl. Von W. Röhrich. gr. 46. Carl. Ihß >/? 5442. Braun, E., Jesus v. Nazareth. Nach N. v. der Alm thcolog. Briefen. 2. Aust. 8. Geh. ^ >? 5443. Fernau, R., das A u. das O der Vernunft, gr. 8. Geh. * 3 lk. A. Winier'sche DcrlagSH. in Leipzig. 5444,irr«un'8, II. 6., lilasse» n.Orünunxen ck. Ilüer-Keiclis rvissen- selialtliol, ilaixestvllt in IVort u. Ililcl, kortxesetrt v. L. 8elsnles. 6. k!d. 4i ^btli. Vögel: Hvk8. 3. u. 4. Lkx. Lex.-8. 6sl>. L 1kg. ' 'L Lacroir, Verboecfhoven Sc Co. in Brüssel. Ereile, k., lesn-cles Eignes. 8. 6el>. * 1 ^ viirisl,. le, au coneils. gr. 8, lieb, ' )4 vebriois ü'^ugre, >e Portugal vis-L-vis eie la queslion espagnole. gr. 8. «v>>. ' )ä Iluneuu, L., la mort eie IVeron. 8. Heb. * Hß L'Lmpii e auslro-Irongrvis et la politique äu eowte äe üeust. Iraeieiid eie I'sogisis. gr. 8. Keil. * 1Hß >? 6vuiau>I, kli., la sociele kran^aise et Is eleeuoeratie. 8. 6el>. » 1)4 Hervö, 6., la queslion religieuse au point ele vus ele Is eonseieuee ge nerale. 8. 6el>. * 1)4 ^ ckuillun, ele, les trois amours. 8. Kelii * ^ Laurent, k., Ltuües sur I'iiistoirs ele I'luimanite. lome 13. La pliilo- gopliie ele Iliistoire. gr. 8. 6eli. * 2)h ^ Leteinturier, les elairons. 8. 6el>. * )4 >? l?rix, les. quinquennaux et trieonsux en llelgique. Kapports oksteiels. 1850—1870. gr. 8. 6eli. ' l^ß >/b Nichtamtlicher Theil. Amtliche stenographische Berichte über die Verhandlungen des norddeutschen Reichstags über den Gesetzentwurf, betreffend den Schuh der Photographien gegen unbefugte Nachbildung. Zweite Berathung. — Am 14. Mai 1870. *) Präsident Or. Simsou: Meine Herren! Sie werden wohl den Herrn Referenten der Commission autorisiren, nachträglich noch über die Petitionen Bericht zu erstatten, die sich auf das gestern in zweiter Lesung berathenc Gesetz wegen des Urheberrechts beziehen. Er hat das Wort. Berichterstatter Abgeordneter l>r. Wchrenpfennig: Meine Herren, mit wenigen Worte» ist die Sache zu erledigen. ES lagen der IV. Com mission vor 3 Petitionen der Universitäten Leipzig, Kiel und Marburg. Diese 3 Petitionen bitten um Avnahme des Gesetzentwurfs, betreffend das Urheberrecht, in allen wesentlichen Punkten. Die Commission schlägt dem Hause vor, diese Petitionen für erledigt zu erklären. Ferner lagen der Commission drei Petitionen vor, betreffend die Tan- tiöincfrage, zwei aus Wiesbaden von Batz und Genossen, eine dritte Petition von dem Mitglied deö hiesigen Tonkünstlervereins Eichberg, die letztere be gleitet von dem Entwurf eines TantiemcgcsctzeS. Die Commission schlägr dem Hohen Hause vor, über diese Petitionen zur Tagesordnung übcrzugehcn. Präsident: Wird über den Antrag des Referenten das Wort ver langt? — Da das nicht geschieht, nehme ich au, daß das Haus dem An träge beiaetrcten ist. Der Abgeordnete L>r. Wchrenpfennig hat zu dem Gesetzentwurf, der uns nun beschäftigen wird, dem Gesetzentwurf über den Schutz der Potographicn gegen unbefugte Nachbildung, folgende Anträge erhoben: >. die §§. I. bis 11, des Gesetzentwurfs zu streichen, 2, folgende Resolution zu fassen: Der Reichstag wolle beschließen: „Die vcrbnndctcn Regierungen zu ersuchen, den Schutz der Pho tographie gegen unbefugte Nachbildung gleichzeitig mit dem dem nächsten Reichstage vorznlcgcndcn Gesetzentwurf über die bil denden Künste und die Kunstindustrie regeln zu wollen." Wenn keine Erklärung von Seiten des Bundcstischeö über den An trag all 2 abgegeben wird, — so gehen wir zur Diöcussiou über die ein zelnen Paragraphen über und behalten den Beschluß über die Resolution bis zum Ende vor. Die DiScussion ist also über 8. 1. des Gesetzes eröffnet — und da Niemand da« Wort nimmt, geschlossen. Ich bringe den Paragraphen zur Abstimmung. Er lautet: „Das Recht, ein durch Photographie hcrgcstclltes Werk ganz oder theilweise auf mechanischem Wege nachzubilden, steht dem Verfer tiger der photographischen Aufnahme ausschließlich zu. Photographien von solchen Werken, welche nach dem Gesetze vom betreffend das Urheberrecht an Schriftwerken w. (Bundesgesetzblatt vom Jahre 1870, Seite — gegen Nachdruck und Nachbildung noch geschützt sind, genießen den Schutz dcS gegenwärtigen Gesetze« nicht." Ich bitte diejenigen Herren sich zu erheben, die diesen Paragraphen annehmcn wollen. (Geschieht.) Der Paragraph ist abgelehnt. Ich will nun fragen, ob Jemand nach dieser Abstimmung über §. 1. für den §. 2. der Vorlage stimmt — für den §. 3.-4., in welchem schon neulich ein Druckfehler corrigirt worden ist; es muß in der zweiten Zeile des Absatzes a heißen: „oder des Verlegers" —5. — 6, — 7. — 8., wo es statt 17, 39 heißen muß: 17 bis 39, — 9. — 10. — 11,, — und erkläre, daß diese sämmtlicheu Paragraphen abgclehnt sind. Ick, bringe nun die Resolution deö Abgeordneten L>r, Wehrenpfennig zur Abstimmung. Sic lautet: Der Reichstag wolle beschließen: „Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, den Schutz der Pho- graphie gegen unbefugte Nachbildung gleichzeitig mit dem dem nächsten Reichstage vorzulcgendcn Gesetzentwurf über die bilden den Künste und die Kunstiudustrie regeln zu wollen." Diejenigen Herren, die dieser Resolution zustimmcn, bitte ich auf zustehen. (Geschieht.) Die Resolution ist mit großer Majorität angenommen. Amtliche stenographische Berichte über die Verhandlungen des norddeutschen Reichstags über den Gesetzentwurf, betreffend das Urheberrecht an Schrift werken, Abbildungen, musikalischen Compositionen re. Dritte Berathung. — Am 19. Mai 1870.*) Vice-Präsidcnt von Benningsen: Wir gehen über zur dritten Berathung über den Gesetzentwurf, betreffend das Urheberrecht an Schriftwerken, Abbildungen, musikalischen Compositionen w. auf Grund der Zu sammenstellung in Nr. 162 der Drucksachen. Meine Herren, zu dieser Zusammenstellung, die wir jetzt im Einzelnen discutiren werden, sind verschiedene Amendements eingebracht, welche die geschäftsordnungsmäßige Unterstützung von 30 Mitgliedern ndch nicht er fahren haben. Zunächst die Amendements des Abgeordneten L>r. Oetker (Nummer 183 der Drucksachen), Ich ersuche also diejenigen Herren aufzu stchen, welche zunächst diese Ihnen gedruckt vorliegenden Amendements unterstützen wollen. (Geschieht.) Die Unterstützung reicht aus. Sie finden unter II. derselben Nummer 183 Amendements des Abge ordneten L>r. Wchrenpfennig. Ich bitte auch hier diejenigen Herren aufzustchen, welche diese Amende ments unterstützen wollen. (Geschieht.) Auch diese Unterstützung reicht aus. Dann wird Ihnen wohl während der Sitzung soeben mitgethcilt sein ein Abdruck des Amendement« deö Abgeordneten Or, Endemann (Nr. 184 der Drucksachen), sodaß dessen Verlesung nicht mehr erforderlich sein wird. Ich fordere diejenigen Herren auf sich zu erheben, welche dieses Amendement unterstützen wollen. (Geschieht.) Ebenfalls genügend unterstützt. Unter II derselben Nr. 184 liegen Ihnen gedruckt vor die Amendements des Abgeordneten vr, Bähr, hinsichtlich deren ich Sie ebenfalls bitte, falls Sie dieselben unterstützen wollen, aufzustchen, (Geschieht.) 9 Erste Berathung siche Nr. 51. 9 Zweite Berathung siehe Nr. 73 n. sf. 275*