Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 02.02.1910

-1/ 26, 2 Februar 1910. Nichtamtlicher Teil. Präsident (den Redner unterbrechend). Dazu möchte ich eine Bemerkung machen. Es ist sehr bedauerlich, das; die stenographischen Berichte den Herren noch nicht zugegangen sind; einmal liegt der Grund der Berechtigung, das Stenogramm zu ändern, in einem solchen Um fange Gebrauch gemacht worden ist (Hört, hört!), daß für den betreffen den Beamten nicht Stunden, sondern eigentlich Tage dazu gehörten, um zu kontrollieren, ob es noch zulässig sei, eine derartige Änderung im Stenogramm zu vollziehen. Wenn ich Ihnen dieses Stenogramm mit den vorgenommenen Änderungen zeigen würde, dann würden Sie anerkennen müssen, daß es eine mehr als gewöhnliche Arbeitsleistung eines Beamten der Kanzlei ist, ein solches Stenogramm noch nachzu prüfen. Daher können Sie, meine Herren, der Kanzlei keinen Vorwurf daraus machen, daß die stenographischen Berichte so spät in Ihre Hände kommen. Es tut mir selbst sehr leid; ich habe mich aber gestern selbst davon überzeugt, daß die Arbeit nicht früher fertigzustellen war. (Rufe: Wer war das?) vr. Mönckcberg (fortfahrend). Wenn ich vom Stenogramm wieder zu Herrn Kollegen Wolfhagen zurückkehren darf, so bin ich allerdings durch die Güte der Kanzlei in der Lage gewesen, im letzten Moment noch dieses Stenogramm einzusehen, und es hat ja das bestätigt, was ich schon damals glaube verstanden zu haben. Herr Wolfhagen kommt nämlich als guter Jurist zu dem Resultat, es sei mindestens zweifelhaft, er sagt nicht, es sei unzweifelhaft, sondern er meint, daß er mit ebensoguten Gründen für die Zulässigkeit eines Spezialgesetzes sprechen könnte, wie von anderer Seite dagegen gesprochen sei. Dann trifft aber doch dasjenige zu, was ich erst sagte. Wir können doch unmöglich die Bürgerschaft, die Gott sei Dank zu einem guten Teil noch aus Laien besteht (Heiterkeit), dazu veranlassen, in einer strittigen juristischen Frage Stellung zu nehmen und sich je nach der Fraktion oder nach der Beredsamkeit oder nach dem Alter, und ich weiß nicht, wonach sonst, für den einen oder andern Juristen zu erklären. Im Interesse der Sache, die ich so fördere wie Sie, nicht so wie Herr vi: Philippi, würde es am besten sein, wenn Sie sich auf unfern bescheidenen aber sicheren Antrag mit uns vereinigten und nicht Ihren Antrag aufrecht erhielten, sei es nun, ein direktes Polizeigesetz zu geben oder nochmals die Sache an den Ausschuß zurückzuverweisen. Damit komme ich zu den Anträgen des Herrn vr Pvpert, und ich muß Sie wirklich bitten, so schwer es Ihnen werden wird, sich auf Seite 2 der uns vorliegenden Berichte mal die Anzahl dieser Anträge anzusehen. (Heiterkeit.) Sie werden dann sehen, daß sie zwar sehr umfangreich, aber, ich glaube, sehr leicht zu erledigen sind. Gleich der erste Antrag wendet sich gegen meinen Antrag, für den er der Sache nach durchaus ist, denn Herr Vr Popert hat es selbst erklärt. Ich habe gesagt, unter Ab lehnung der Ziffer 1 der Ausschußanträge resp. des Antrags von vr Popert vielmehr das und das zu beschließen. Nun beantragt Herr vr Popert, diese Worte zu streichen, gerade die Hauptsackfc in meinem Anträge, daß sein Antrag abgelehnt werden soll, das soll wieder gestrichen werden. Dann würden sein und mein Antrag wieder beide angenommen werden, das kann vielleicht Herr vr Popert wollen, aber er kann das doch unmöglich in meinen Antrag Hineingeheim nissen wollen. Dann will er 8ub 2 hineinfügcn die Worte »gegen die Schmutz- und Schundliteratur«. In der Sache sind wir uns doch alle einig, warum sollen diese Worte noch hinein? Herr vr Popert hat eine so außerordentlich geringe Meinung von der Kapazität, von der geistigen Kapazität anderer Menschen im Gegensätze zu seiner eigenen Person, er glaubt in der Tat, wenn dieser Antrag in den Senat kommt, daß der ich glaube, Herr vr Popert, damit schaden Sie wirklich der Sache, die Worte können Sie ruhig streichen. Der Antrag unter d und der in der letzten Spalte beschäftigt sich mit der ausgezeichneten Behörde, die Herr vr Popert sich ausgedacht hat, und ich kann nur das unterschreiben, was der Kollege Herr vr Bauer gesagt hat, ein Ausschuß, der sich nur mit Schmutz und Schund beschäftigen soll, mit 2 Senatoren, einem Senator für Schmutz und einem Senator für Schund?! (Große an haltende Heiterkeit.) Meine Herren! Das geht doch wirklich nicht, und deshalb brauchen wir wirklich nicht die Sache an den Ausschuß zurück zuverweisen, das ist ganz undenkbar. In der Hauptsache ist Herr vr Popert ja auch belehrt worden, er will ja seinen Antrag nicht mehr in die Straßen ordnung hineinbringen, sondern er will ihn, Herr Wolfhagen folgt ihm, gleichsam als besonderes Polizeigesetz haben. Warum er nun aber die Wortfassung etwas anders nimmt als Herr Wolfhagen, ist mir nicht verständlich, und wenn er diesen Antrag nicht zurückzieht, werden wir den einen wie den andern rundweg ablehnen müssen. Es kommt auf den feinen Unterschied, der zwischen beiden Anträgen besteht, nicht an, es handelt sich bei beiden Anträgen um ein hamburgisches Polizeigesetz, und wer das nicht will, der wird sie ablehnen. Und wenn es unter b heißt, daß besondere Strafbestimmungen eingeführt werden sollen, so fällt das mit der Hauptsache auch ohne weiteres. Dann bleibt nur der letzte, 6, den muß ich verlesen: »Für den Fall, daß sowohl der Ausschußantrag als auch der Eventualantrag von vr Popert als auch endlich die beiden Anträge von Wolfhagen abgelehnt werden, beantrage ich nunmehr. . . Das ist dieselbe Sache in derselben Form wieder! Der verehrte Herr Kollege scheint zn meinen, man müsse nur möglichst oft kommen, es falle schon etwas ab, nach den Worten eines alten Propheten: »Um deines unverschämten Geilens willen will ich dir nachgeben.« Aber, meine Herren, das paßt wirklich nicht für die Bürgerschaft, und ich glaube, wir können die vorliegenden Anträge, den einen nach dem andern, glatt ablehnen. Wollen wir etwas erreichen, meine Herren, dann vereinigen Sie sich auf unfern zuverlässigen und, wie ich hoffe, auch aussichtsreichen Antrag, bedenken Sie dabei, daß wir dasselbe wollen, was eigentlich jeder anständige Mensch wollen muß, nämlich eine Reinhaltung der Schaufenster vom Schmutz für unsere Kinder. Bedenken Sie, daß das nur geschehen kann auf dem Wege der Reichsgesetzgebung für das ganze Reich, daß es nebenbei bemerkt, auch ein verrückter Zustand wäre, wenn es in Hamburg anders wäre als in Altona. Lassen Sie sich nicht ins Bockshorn jagen durch die juristischen Bedenken und lassen Sie sich nicht durch Herrn vr Popert und seine Anträge dazu bringen, die Sache zur nochmaligen Beratung an den Ausschuß zurückzuverweisen. Ich habe außerordentlich bedauert, daß dieser so wichtige und ernste und uns so am Herzen liegende Gegenstand in der letzten Sitzung so in persönliche Reibereien und Zänkereien ausgelaufen ist. Gewiß alle Hochachtung vor den Herren, die sich gegenseitig Freundlichkeiten gesagt haben, das ist doch aber nicht die Hauptsache, Hauptsache ist, daß etwas geschieht, und zwar in dem Sinne, wie ich in der letzten Sitzung sagte, daß solche Schundblätter, wie der Simplicissimus, aus unsern Schau fenstern verschwinden. Das wollen wir und deshalb nehmen Sie unsern Antrag an. (Bravo!) Paridom Möller. Meine Herren! Ich will zu der Sache selbst nicht sprechen, da ich einer der vielen Laien bin, von denen Herr vr Mönckeberg gesprochen, denn ich verstehe weder etwas von Schund noch von Schmutz. (Heiterkeit.) Ich möchte über einen Antrag des Ausschusses sprechen, über den in der langen Debatte noch kein Wort verloren ist. Als der Ausschußantrag erschienen war, habe ich zu Herrn Pape gesagt: »Wie kommt der Ausschuß dazu, den Antrag zu stellen, die Behörde möchte dafür sorgen, daß jedem schulpflichtigen Kinde ein gutes Buch jährlich überreicht werde? Versprechen Sie sich als Buchhändler viel davon, daß dadurch ein Kind vollständig gereinigt wird von allem, was es noch sonst im Jahr zu sehen und zu hören bekommt?« Meine Herren! Dieser Antrag ist nämlich gar nicht so unbedeutend, und Herr Krause hat ihn wohl, weil er glaubt, daß sämtliche Anträge des Alls schusses abgelehnt werden, heute Abend noch zu dem Anträge vi: Phi- lippis wieder eingebracht, um wenigstens etwas zu retten! Ich ver spreche mir von diesem Anträge sehr wenig, denn, meine Herren, alle diejenigen von Ihnen, die Kinder haben, die wissen es namentlich in diesen Tagen nach dem Weihnachtsfest, daß, ob sie den Kindern zwei oder drei Bücher zu Weihnachten geschenkt haben, daß diese lange nicht aus reichen für die Beschäftigung des Kindes während des ganzen Jahres. Sagen Sie heute z. B. zu dem Kinde: Hast du nichts zu tun? Dann lies doch deine Weihnachtsbücher! Dann erwidert das Kind: dieBücher habe ich schon alle durchgelesen! (Heiterkeit.) Was soll nun das Kind in den übrigen 360 Tagen anfangen? Soll die Behörde so viele Bücher stiften, und dazu dicke Bücher, daß das Kind damit ausgerüstet wird für das ganze Jahr? Und was kostet denn die Sache? Die Kosten sind sehr bedeutend, und der Senat ist jetzt so gefügig gegen die Bürgerschaft, daß er vielleicht zustimmt! Meine Herren, wir haben 110 Volksschulkinder. (Ruf: 110 000!) Entschuldigen Sie, natürlich 110 000 Volksschulkinder und ca. 30 000 andere Schüler und Schülerinnen, und nun, meine Herren, bedenken Sie, bevor Sie den Antrag Krause annehmen, wie teuer und wenig zweckentsprechend dieser Antrag ist! Deshalb bitte ich Sie, den Antrag Krause abzulehnen. (Heiterkeit.) Präsident. Meine Herren! Von Herrn Patow und zehn Genossen ist Schluß der Beratung beantragt. Zum Wort sind noch gemeldet Herr Wolfhagen und Herr Krause. Ich bitte die Herren, die die Beratung 186*