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Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 26.05.1848
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- Ausgabe
- Erscheinungsdatum
- 26.05.1848
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- Deutsch
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566 ben könne (msintain o personal sotion). Zwar könne er keine ding lichen Rechte erwerben, weil er keinen Rechtstitel aus Grundbesitz erlangen könne. Aber der Gerichtshof sei der Ansicht, gestützt auf die Autorität der Entscheidung in dem Prozesse Lbappel contra kursa^ und auf andere Autoritäten, daß ein Ausländer, der Autor eines Wer kes, dessen erste Veröffentlichung in England statt hat, das Eigen thumsrecht desselben besitzt, gleichviel, ob das Werk in England oder im Auslande componirt worden sei. Die zweite Frage sei, ob das Recht des Klägers nicht durch die gleichzeitige Veröffentlichung im Auslande aufgehoben werde? Hierü- über war der Gerichtshof der Meinung, daß jenes Recht dadurch nicht beeinträchtigt werde, denn das Resultat sei dasselbe, als wenn die Ver öffentlichung hier früher als im Auslande geschehen sei. Der dritte Punkt sei, ob eine gültige Eessionsurkunde des Compo- nisten aufgewiesen worden sei? Das Gericht sagt, es sei klar, daß nach österreichischem Gesetze die auf den Kläger, vor der Veröffentlichung, vorgenommene Uebertragung eine gültige sei, wenn man die Ausdrücke des Briefes für genügend halte (das Gericht hält sie dafür), den Ver kauf des Werkes zu beweisen; so sei das Gericht der Ansicht, daß nach 5 und 6 Victoria Onp. 45 8oc. 3, es auch in England zu einer voll kommen gültigen Uebertragung hingereicht habe, daß dem Kläger, vor der Herausgabe des Werkes, dessen Eigenthumsrccht übergeben worden sei. Diese Folgerung mache es unnöthig, auf einen der Einwände sich einzulassen, welche gegen die später ausgestellte Urkunde erhoben wor den seien. Nach allem diesen müsse das Urtheil zu Gunsten des Klä gers ausfallen. Das Urtheil siel auch zu Gunsten des Klägers, ebenso wie in ei nem frühem Falle Loeles contra l.onsciale, welches sich um ähnliche Punkte drehte. 2) Au Anfang vorigen Jahres war für die k. k. österreichischen Staaten ein Gesetz „über den Schutz des literar. und artistischen Eigen thums gegen unbefugte Veröffentlichung, Nachdruck und Nachbildung" erlassen worden, dessen §. 6 mehrere, dem musik. Autorrecht und Mu sikalienhandel sehr beschwerliche, auch den in andern deutschen Bundes staaten nicht (der vereinbarten Bundesbeschlüsse bestehenden Gesetzen) widerstreitende Bestimmungen enthält. Wegen Erläuterung, resp. Abänderung dieser Bestimmungen wurde im Mai vorigen Jahres nach Beschlußnahme der Hauptversammlung des „Vereins wider Musikalienn ach druck" eine Vorstellung an die k. k. östr. Re gierung gerichtet; zugleich auch, (unter abschriftl. Beifügung dieser Vorstellung,) sowohl die königl. Sächs., als die königl. Preuß. Regie rung ersucht, für dieselbe eine kräftige Verwendung schleunigst ein- treten zu lassen. Diese Schritte sind nicht ohne günstigen Erfolg geblieben. Die k. k. östr. Regierung hat die Vorstellung gut ausgenommen und sich geneigt erklärt, derselben möglichst zu entsprechen. Die Regierun gen vonSachsen undPreußen ließen sofort ihre Vermittelung, zunächst auf gesandtschaftlichem Wege, eintreten, wie von denselben officiell mit- getheilt wurde. Insbesondere ist vom sächs. Ministerium des Innern dem Verfasser jener Vorstellung, Herrn Adv. Schleinitz, für die Unterzeichner derselben, folgende Eröffnung äst. 24. Juli 1847 zuge gangen. „Nach Eingang der, von den Musikalienhandlungen zu „Leipzig unterm 3l. Mai d. I. eingereichten Vorstellung, ist auf Ver anlassung des Ministeriums des Innern durch die königl. Gesand- „schaft zu Wien, zuvörderst über den dortigen Stand der Angelegenheit „Erkundigung eingezogen worden, um danach die nach den Wünschen „der Bittsteller von Seiten der hiesigen Regierung zu thuenden Schritte „zu bemessen. Hierbei hat sich nicht nur bestätigt, daß die von den „hiesigen Bittstellern im Verein mit mehreren andern deutschen, aber „außerösterreichischen Musikalienhandlungen unterm 7. Mai a. v. an 49 „die k. k. östr. Regierung gerichtete und in Abschrift hier miteingereichte „Vorstellung bei der Staatskanzlei wirklich eingegangen ist, sondern „es hat sich auch ergeben, daß daselbst von den Wiener Musikalienhand lungen eine Vorstellung in ähnlichem Sinne eingereicht worden war." „Hierauf hat die königl. Sächs. Regierung durch die königl. „Gesandtschaft, unter ausführlicher Darlegung der dafür sprechenden „Gründe, eine angelegentliche Verwendung für Erläuterung und resp. „Abänderung des k. k. östr. Gesetzes vom 19. Ocrbr. 1846, in den „von den Bittstellern herausgehobenen Punkten eintreten zu lassen, „wovon letztere hiermit in Kenntniß gesetzt werden, mit dem Vorbehalte „weiterer Mittheilungen über die nächsten und endlichen Erfolge dieser „Verwendung. Dresden. Ministerium d es Inner n. v. Fa lkenstein. " Die seitdem eingetretenen politischen Ereignisse haben leider zur Zeit eine Weiterförderung dieser Angelegenheit unmöglich gemacht. Der Zweck der oben bemerkten Vo rstel lung wird aber sicher bald erreicht werden. Die bekannte Rechtlichkeit unserer östr. Herren Colle- gen verbürgt übrigens die Fortdauer der bisher im ehrlichen, deutschen Musikalienhandel bestandenen Rechtsverhältnisse, und der Verein wird die erste günstige Gelegenheit benutzen, kräftig daraufhinzuwir ken, daß dieselben überall in ganz Deutschland gleichmäßig und dauernd, gesetzlich festgestellt werden. Im Auftrag des Eomite Fried r. Hofmeister, Secretair des Vereins. Erschienene Neuigkeiten des deutschen Buchhandels. (Mitgetheilt von der I. C. Hinri ch s'schen Buchhandlung.) Angekommen in Leipzig am 20. Mai 1843. Adler Sk Dictze in Dresden. 3593. Volksbewaffnung, die deutsche. Von A. R. gr.8. In Eomm. Geh. 3 N/ Amelang'schc Sort.-Buchh. (Gacrtncr) in Berlin. 3591. Thaer, A.P.,Wortan preuß. Wähler ».Abgeordnete, gr.8.1htzNz,f Arnoldische Buchh. in Leipzig. 3595. Weiß, C. E., Criminalgcsetzbuch f. d. Königr. Sachsen, m. crläut. Be- inerkgn.-.c.2.Aufl. 2. Lsg. gr.8.Geh. alsRest. Arnz sc Go. in Düsseldorf. 3596. Monatheftc, Düsseldorfer. l.Bd. Extra-Hst. Jmp.-4 BrünSlow in Ncubrandcnburg. 3597. Lommatzsch, C. A. W., Predigt gehalt. am Eharfrcitaq 1848 zu Schwankt. 8.3 N/ Flammcr Sc Hossniann in Pforzheim. 3598. Helffecich,A., deutsche Briefe aus Paris. Nr. III. u. I V. gr.8.GH.6N-t I. Fritschc in Dessau. 3599. Laue, I. G., 2 Predigten zur Erinnerung an d. vcrhängnißvolle Jahr 1847.gr.8. Geh.** V/gN-f Gebhardt sc RciSland in Leipzig. 3600. Metzer'sUniversum. XII.Bd. 6. Lfg. qu.4. Hildburghauscn, biblio- graph. Institut. Geh. * 7 N-f Hcmpel in Berlin. 3601. Revolutionen, die, der Gegenwart. ö.Hft.I.Abth.: Schleswig-Holstein* I.Hft. 8."/^
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