Suche löschen...
Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 05.05.1843
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Erscheinungsdatum
- 05.05.1843
- Sprache
- Deutsch
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id39946221X-18430505
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id39946221X-184305054
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-39946221X-18430505
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungBörsenblatt für den deutschen Buchhandel
- Jahr1843
- Monat1843-05
- Tag1843-05-05
- Monat1843-05
- Jahr1843
- Links
-
Downloads
- PDF herunterladen
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
1203 36 1204 Zur Presigcsetzgcbung in Sachsen. Verhandln»»«» der I». Kammer der König!. Sachs. Stä'ndc- vcrsammlnng über de» Gesetzentwurf, die Befreiung der über 2« Bogen im Druck starke» Schriften von der Ecnsur bctr. (Fortsetzung.) ^ . Beim Beginn der Sitzung am 7. April ergreift zuerst der Staatsministcr von Ae sch au das Wort: Meine Herren! Die gestrige Diskussion gibt mir Veranlassung, schon jetzt das. Wort in der vorliegenden Angelegenheit zu ergreifen. Das Eingehen auf die zur Sprache gebrachten Beschwerden über unfern Preß- zustand habe ich im Allgemeinen dem betreffenden Departements- Minister zu überlassen; erwarten Sie auch nicht von mir, daß ich mich überhaupt über den Werth oder Unwerth der Preßfrei heit äußere, ich überlasse cs vielmehr Jedem, ob er glaubt, daß wir uns in dieser Beziehung jetzt im Herbst oder Frühjahr, im Nebel oder Sonnenlicht befinden, daß wir von der Nichtgewährung der Preßfreiheit eine Revolution zu erwarten haben, wie gestern angcdcutet wurde, oder daß die Gewährung der Preßfreiheit nachtheilig cinwirkcn könne auf den Zustand des Bestehenden. Meine Pflicht gebietet mir aber, als Vorstand des Ministern der auswärtigen Angelegenheiten, nachdem ich beinahe 12 Jahre dem Finanzministerio und ziemlich 8 Jahre jenem Ministerio vorstche, einige Worte über die gegenwärtige Angelegenheit zu sagen, und ich fühle mich durch meine gemachten Erfahrungen dazu in der That berufen und befähigt. Es muß unzweifelhaf ter Beruf und Pflicht einer jeden Regierung sein, mit den übri gen Regierungen möglichst freundliche Verhältnisse zu unterhal ten, und immer wird man sich hierbei den Erfahrungssatz zu vergegenwärtigen haben: wer dir nicht nützen kann, kann dir doch schaden. Ich glaube ohne Anmaßung sagen zu können, daß cs in vielfachen Beziehungen dem Ministerio gelungen ist, die diesfallsigcn Schwierigkeiten, nachdem Sachsen im Jahre 183k in ein ganz neues verfassungsmäßiges, nicht überall gebilligtes -Verhältniß getreten war, auszugleichcn und uns auf einen freund lichen Fuß zu stellen; gibt es aber einen Gegenstand (und ich kann hinzufügcn, nur diesen einen), welcher die Verhältnisse mit den fremden Regierungen trübt und stört, so ist es die Ccnsur- und Preßangclegenhcit. Unter den europäischen Regierungen sind cs nur wenige, die sich nicht über unsere Preßzustände be schwert hätten; ja ich nehme auch diejenigen Negierungen nicht davon aus, in deren Staaten eine vollständige Preßfreiheit statt- findct- Unzweifelhaft hatten auch diese Regierungen aus dem Grunde Recht, sich zu beschweren, weil natürlich Etwas, was hier unter Ecnsur der Regierung erscheint, ihnen gegenüber einen höheren Werth haben muß, als was in censurfreien Län dern gedruckt wird. Sic werden mir vielleicht antworten, diese Beschwerden hätte» vermieden können, denn sie seien entstanden, obschon wir Ecnsur hätten, seien also Folgen der Ecnsur. Dar auf crwicdere ich, daß die Ausübung der Eensur unter allen Umständen ein sehr schwieriges Geschäft ist, daß aber diese Auf gabe beinahe unauflösbar ist, sobald Blätter und Schriften epi- stiren, welche eine und dieselbe Tendenz, eine Tendenz, welche die Regierung nicht billigen kann, auf jeder Zeile verfolgen. Meine Herren! es liegt nicht in meiner Meinung und überhaupt nicht in meiner Gewohnheit, Schreckbildcr aufzustellen, aber d:e innige Ueberzcugung wohnt mir bei, daß, wenn die Zustände und Verhältnisse sich in dieser Beziehung nicht bessern, bei einem etwaigen Eintritt wichtiger Ereignisse die Nachtheile davon auf unser Land zurückfallen können. Und wen werden sie treffen? Nicht die, welche jetzt diese Sprache führen, nicht die, welche der Regierung Verlegenheiten bereiten, sondern die ruhigen Staatsbürger. Es scheint mir also Pflicht eines jeden gewissen haften sächsischen Staatsbürgers zu sein, dahin zu wirken, daß man Sachsen nicht für das Land halte, in welchem Ideen wil ligen Eingang finden, die auf den Umsturz des Bestehenden ge richtet sind. Ich will mich nicht darüber verbreiten, ob und wie weit man derartige Ansichten jetzt über uns auszusprechen be rechtigt ist, ich überlasse dies dem Urtheile jedes Einzelnen. Wir treten jetzt, wenn das vorliegende Gesetz angenommen wird, in eine neue Periode der Preßgesetzgebung über, und es scheint mir das Benehmen von großer Wichtigkeit, was in dieser Be ziehung in Sachsen nunmehr beobachtet werden wird, cs scheint mir von großer Wichtigkeit für die innere Entwickelung der Preßfreiheit überhaupt. Ich wünsche, meine Herren, daß man die Worte, welche ich hier gesprochen habe, beherzige. Ich habe sie nicht an Sic gerichtet allein als Minister, sondern in der That als wahrer Vaterlandsfrcund, als ein Mann, der es red lich mit dem Lande meint und mancherlei Erfahrungen in dieser Beziehung und besonders in Hinsicht auf das Ausland gemacht hat. Fänden diese Worte aber auch keinen Anklang, so werde ich dennoch nie bereuen, sie gesprochen zu haben; denn meine Pflicht steht mir höher, als Tadel und Lob. Abg. Oberländer: Meine Herren! Da ich gestern wegen bedeutenden Unwohlseins nach Beginn der Tagesordnung unsere Versammlung verlassen mußte, und daher die von den verschie denen Rednern entwickelten Ansichten nicht kenne, auch mein kör perlicher Zustand heute nur taliter c;„al,tsr das Sprechen zu läßt, so werde ich Ihre gütige Nachsicht in mehr als einer Be ziehung in Anspruch nehmen müssen. Aber wenn diesmal auch schon vicrundsiebenzig Mitglieder unserer Kammer sich erhoben hätten für das kostbare und unveräußerliche Recht der freien Gedankcnmittheilung, so würde ich keinen Anstand nehmen, mit meinen letzte» Kräften als fünfundsiebzigster Sprecher aufzutre ten für die Freiheit des menschlichen Geistes, für das wichtigste Hülfsmittel zu jeglichem Fortschrciten in allen Gebieten mensch licher Kenntnis; und Wissenschaft, für dieses sicherste Schild gegen die Schläge des Unrechts, der Unterdrückung und der Willkür jeglicher Art, für die mächtigste Schützerin uud unent behrliche Gewährleisten!, aller übrigen Freiheiten — für die Preßfreiheit, ohne welche alle Rcpräscntativverfassung für immer ein leerer Schall bleibt. Darum wird in diesen Reihen der würdigen Vertreter des sächsischen Volkes, der treuen Wächter seiner Verfassung, über diese Frage nur eine Stimme sein, wie es nur eine Stimme ist unter allen Verständigen und Wohl gesinnten aller civilisirtcn Völker des Erdbodens. Ich trete damit nicht in Opposition gegen die Ansichten, die so eben ein verehrter Staatsminister entwickelt hat. Auch er gehört gewiß zu denjenigen, welche die Freiheit des menschlichen Geistes, also die Preßfreiheit, im Princip anerkennen, nur daß wir wegen der Mittel zur Abwendung des Mißbrauchs dieses Rechts nicht einerlei Meinung sein werden. In diesem wichtigen Moment, wo ein ganzes Volk, gestützt auf sein gutes, durch das Herzblut seiner Kinder, durch seine Liebe und Treue für Fürst und Vater land verdientes, durch heilige Urkunden verbrieftes Recht, seine Regierung um Erhörung bittet, da fehlt nicht die innerste Be wegung der Seele, da steht vor ihr die ganze Wichtigkeit der Stellung eines Volsvertietcrs. Mit tiefer Bewegung, von dem großartigen Verhältniß dcr Sache durchdrungen, mit Begeiste rung, aber darum nicht ohne Prüfung und Ueberlegung, gebe ich meine Stimme ab. Daß ich sie noch in dieser Sache, auf dieser erhabenen Stelle, in dieser ehrwürdigen Halle, wo sich vor den Blicken von ganz Deutschland die Vertreter eines würdigen und intelligenten Volkes über eine Angelegenheit nicht nur ihres Landes, sondern dcr ganzen Menschheit mit dem Aufblick auf den, der Alles leitet, berathen, abgebcn kann, das werde ich stets zu den schönsten Erinnerungen meines Lebens zählen. Mein. Zweck kann nicht sein, Ihr gewichtiges Einverstehcn mit den Anträgen unserer Deputation erst hervorzurufen, denn ich müßte bei Ihnen in den Verdacht großer Eitelkeit kommen, wenn ich die Meinung verricthe, als könnte ich noch etwas Neues hinzu- sügen, sondern damit möglichst aus allen Theilen des geliebten Vaterlandes jenes Einverstanden erschalle und nachhalle, und unsere Regierung sich um so sicherer davon überzeuge, daß auch das sächsische Volk seine Bitten nicht eher einstellen werde, bis erfüllt worden, was den Völkern Deutschlands, nachdem sie das Vaterland von dcr Schmach fremder Despotie befreit und ihre Fürsten in ihren Rechten und Thronen befestigt, von letzter» vor ganz Europa feierlich verheißen, und in allen Verfassungs urkunden der einzelnen constitutionellcn Staaten Deutschlands noch besonders zugcsichert und bestätigt worden ist. — Verlangt
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder