Suche löschen...
Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 05.05.1843
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Erscheinungsdatum
- 05.05.1843
- Sprache
- Deutsch
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id39946221X-18430505
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id39946221X-184305054
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-39946221X-18430505
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungBörsenblatt für den deutschen Buchhandel
- Jahr1843
- Monat1843-05
- Tag1843-05-05
- Monat1843-05
- Jahr1843
- Links
-
Downloads
- PDF herunterladen
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
1225 36 1226 Genüge geleistet hat, ist unrecht, und insofern werde ich mich gegen das Gesetz erklären, wenn diese Bestimmung nicht aufge hoben wird. Abg. 0. v. Mauer: Obwohl ich als Deputationsmitglicd kaum geglaubt hatte, in den Fall zu kommen, bei der allgemeinen Debatte zu sprechen, so finde ich doch, nachdem die Zahl der Red ner so groß geworden ist und man sich über die Preßfreiheit so ausführlich ergangen hat, cs fast für nothwcndig, mit kurzen Wor ten auch meine Ansicht über die Sache mündlich darzulcgen. Ich halte zunächst die weitläufigen und wiederholten Auseinander setzungen zum Beweis des Nutzens der Preßfreiheit und der Schäd lichkeit der Censur für nicht ganz am Platze. Denn cs kann ge genwärtig gar nicht die Rede sein von völliger Aufhebung der Censur und Herstellung einer vollständigen Preßfreiheit, weil unsere Regierung, wenn sie auch wollte, dies nicht lhun darf, und ihr die Hände gebunden sind. Auch ich würde es gern gesehen haben, wenn so Manches nicht gesagt worden wäre, was unan genehm berührt hat; dadurch sind nun allerdings Seiten der Staatsregierung Entgegnungen hervorgerufen worden, die einen tiefen Eindruck auf die Kammer zu machen wohl auch nicht ver fehlt haben werden. Ich lobe cs ganz vorzüglich an unserm Herrn Referenten, daß er darauf verzichtet hat, in längerer Rede zu beweisen, was schriftlich und mündlich längst bewiesen ist, und worüber eigentlich kein Zweifel stattfindet. Hätte ich nun wohl gewünscht, daß einige andere Herren mindestens weniger Zeit darauf verwendet hätten, um das schon Erwiesene nochmals zu erweisen, so bcscheide ich mich doch, daß ich in meiner Stellung keinen Grund zur Beschwerde habe und bin auch weit entfernt, mich beschweren zu wollen. Allein die Folge wird freilich immer sein, daß wir einen Tag oder mehre Tage länger mit der Be- ralhung des Gesetzes zubringcn werden, ohne daß doch ein größerer Nutzen daraus hcrvorgehcn wird. Wie die Sachen jetzt stehen, kann es sich nicht um völlige Preßfreiheit handeln. Es ist, glaube ich, hauptsächlich ins Auge zu fassen, was will die Regierung geben und was begutachtet die Deputation? Soviel Stimmen ich bis jetzt gehört habe, so ist mir doch keine, den letzten Redner ausgenommen, bekannt geworden, welche sich gegen das Dcpura- tionsgutachten ausgesprochen oder es mangelhaft gefunden hätte. Auch ich habe die Anträge, welche die Deputation zu Amcndirung des Gesetzes im Sinne des Fortschrittes vorgeschlagen hat, mit beratbcn und unterzeichnet, und werde mich auch ferner, wenn es ndrhig werden sollte, derselben annehmen; allein ich muß dringend wünschen, daß man darüber hinaus gegenwärtig nicht anstrebe und auch diesseits beitrage, die schwierige Sache zu einer friedlichen Auseinandersetzung zu führen. Ich muß dringend wünschen, daß diese Gelegenheit nicht abermals vorübergehen möge, um in Sachsen mit der Presse wenigstens soweit in Ordnung zu kom men, als gegenwärtig nach der Lage unsers Landes und nach der Bundcsgesetzgebung geschehen kann. Ich glaube, die Deputa tion hat zu diesem Zwecke nicht außer Augen gelasscn, daß die Censur einmal besteht, daß sie in gewisser Beziehung noch ferner bestehen muß, daß ferner der Regierung die Mittel zu Gebote stehen müssen, Uebcrgriffe zu hindern und zu strafen, Bücher schädlichen Inhalts zu unterdrücken, und selbst dann, wenn ein Rechtsgrund dazu nicht da wäre, aus höhern Rücksichten dennoch Confiscation, jedoch gegen vollständige Entschädigung, cintreten zu lassen. Damit, glaube ich aber auch andererseits, kann die Regierung zufrieden sein, und ich hoffe, auch sie wird ebensowenig verkennen, wie wichtig der gegenwärtige Zeitpunkt ist, und daß, wenn auf drei Landtagen vergeblich gestrebt worden ist, zur Eini gung zu kommen, gegenwärtig die Sache so steht, daß, wenn cs jetzt nicht möglich ist, alle Hoffnung aufgcgeben werden muß, jemals eine Gesetzvorlage über die Presse zu Stande zu bringen. Die Deputation ist sich bewußt, mit möglichster Rücksicht zu Werke gegangen zu sein; sie darf sich das Zeugniß geben, daß sie Ueberschwengliches nicht verlangt hat, und daß sie, wo sie ablehnt, andere Bestimmungen vorgcschlaacn hat, welche den Zweck ebenso gut erreichen, ohne doch die gehässige Form zu haben, als die jetzt bestehenden Einrichtungen, wohin ich namentlich den Censurschein, der immer wieder an die Recensur erinnert, rechnen muß. Ich werde nun über die Sache selbst nichts mehr sagen, und deshalb auf den Bericht verweisen, der auch mein Urtheil über die Sache enthält. Nur mit dem nochmaligen Wunsche schließe ich, daß sowohl Regierung, als Kammern sich in ihren Bestrebungen ein ander nähern möge», und es gelingen möge, auf der Basis der Vorlage und des DeputationsgutachtcnS einen dauerhaften Frie den zu schließen. Abg. v. Watzdorf: Mit großer Aufmerksamkeit, meine Herren, bin ich der Rede des Herrn Ministers des Innern ge- folgt, und so wenig ich die Ansichten zu theilcn vermag, welche derselbe darin ausgesprochen hat, so muß ich doch im Allge meinen die Ruhe und Mäßigung anerkennen, mit welcher er seine Ueberzeuguikg geltend zu machen versucht hat. Umsomehr bedaure ich, daß er wenigstens in einer Beziehung und bei einer Stelle seiner Rede — ich glaube, es ist wider seinen Willen geschehen — das Feld der ruhigen Discussion verlassen und sich auf das Feld der Persönlichkeit verirrt hat. Es ist die Stelle, worin er mir persönlich den Vorwurf macht: „daß ich mit immer steigender Heftigkeit von der Verfassungswidrigkeit der Verordnung von 1836 gesprochen und die Willkür hcrvor- gchobcn habe, welche darin herrscht." Er schließt mit den Worten: „daß jede Maßlosigkeit überall ihr Ziel verfehle." Meine Herren, einer Maßlosigkeit bin ich mir nicht bewußt, und ich glaube, daß, wenn ich auch mit Wärme über den Gegen stand gesprochen habe, die Kammer mir doch das Zeugniß geben wird, daß ich mich einer „Maßlosigkeit" nicht schuldig gemacht habe. Fast scheint es mir, als ob der Herr Minister des Innern in den Worten, welche ich gestern an die Kammer richtete, etwas persönlich Verletzendes gefunden habe, aber eine solche Absicht ist mir ganz fremd gewesen; ich habe eine solche persönliche Hoch achtung vor dem Herrn Minister des Innern, daß ich überzeugt bin, daß nach seiner Meinung die Verordnung vom 13. October 1836 vollkommen vcrfassungSgemäß ist; ich bin fest überzeugt, er würde sie sonst nicht contcasignirt haben; ich bin fest über zeugt, daß er die Absicht nicht gehabt hat, die Verfassung zu verletzen, aber auch ohne eine solche Absicht kann immer noch ein Versehen, um mich eines lateinischen Ausdrucks zu bedienen, eine culpa, bestehen. Nach meiner Ansicht ist diese vorhanden; ich bleibe immer dabei, daß die Verordnung von 1836 mit der Verfassung nicht zu vereinbaren ist, daß sic ihr widerstreitet. Bei diesen verschiedenen Ansichten war cs nicht anders möglich, als daß ich die Gründe meiner Ueberzcugung offen darlegen mußte. Meine Herren, ich habe mich öfter in dem Falle be funden, mich gegen die Ansicht der Herren Staatsminister er klären zu müssen; aber das muß ich hinzufügen, daß cs mir immer weit angenehmer gewesen ist, wenn meine Ueberzcugung mir gestattet hat, für dieselbe zu stimmen; wenn ich also blos meinen Wünschen nachgchen wollte, so würde ich dies in den meisten Fällen thun, oder ich würde schweigen, wenn meine Ansicht mit der Regierung nicht übercinstimmte. Aber höher als meine Wünsche steht mir meine Pflicht, und diese hat mir geboten, die Gründe darzulcgen, aus welchen ich die mchrer- wähnte Verordnung für verfassungswidrig halte. Abg. Braun: Ich bin den verehrten Rednern von gestern und heute, welche in weitläufiger Rede — ich kann dies nämlich keineswegs von mir sagen — den vorliegenden Gegenstand ver handelt haben, sehr dankbar; denn ich glaube allerdings, der Ge genstand ist wichtig genug, um nicht kurz abgcfertigt zu werden. Diese Angelegenheit ist noch niemals in diesem Saale vorgekom men, und cs war daher sehr erklärlich und wünschenswerth, daß dieser Gegenstand weitläufig verhandelt wurde. Der Gegenstand grenzt in seiner Wichtigkeit ganz an die Debatte über das Cri- minalwesen, wo, obgleich auch der Bericht sehr ausführlich war, dann noch mehre Redner in sehr ausführlichen Vorträgen fick über den Gegenstand aussprachen, und zwar mit vollkommenem Rechte, weil, wie gesagt, die Wichtigkeit der Sache dies hinlänglich rechtfertigte. Abg. a. d. Winkel: Da auch ich mich nur dafür aus- sprcchcn kann, daß es wünschenswerth ist, daß der Presse eine Erleichterung verschafft werde, und sie das Recht erhalte, sich
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder