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Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 05.02.1897
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Erscheinungsdatum
- 05.02.1897
- Sprache
- Deutsch
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- LDP: Zeitungen
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pU 29, 5. Februar 1897. Nichtamtlicher Teil. 941 Kleine Mitteilungen. Zum Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb. — In Osterrieths Zeitschrift -Gewerblicher Rechtsschutz und llrhcberrccht- bchandelt Rechtsanwalt Julius Nausnitz (Berlin) die Frage der Anwendbarkeit von Z 8 des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb auf den gleichlautenden Titel zweier Zeitschriften, die beide schon vor dem l. Juli 1896, also vor Geltung des Gesetzes, den gleich lautenden Titel geführt haben. Er spricht sich abweichend von anderen Auslegern wie folgt aus: -Kann A dem B auf Grund des Z 8 dieses Gesetzes die weitere Benutzung untersagen? Fuld und Müller scheinen dies in ihren Kommentaren bejahen zu wollen, indem sie die Priorität des A auch für die Zeit vor dem Gesetze als entscheidend annehmen wollen. Ich halte den A hierzu nicht berechtigt. Vor dem I. Juli 1896 war nach dem (wenigstens praktisch) herrschenden deutschen Rcchtszustande zweifellos jeder von beiden berechiigt, den Titel zu führen. Keiner hatte das Recht, dies dem andern zu untersage». Ein solches Recht konnte erst vom 1. Juli 1896 an entstehen. Am 1. Juli 1896 und von da an bedienten sich beide gleichzeitig des bisher nicht geschützten Titels. Jeder war hierzu berechtigt und bediente sich desselben daher -befugterweise» im Sinne des § 8 dieses Gesetzes, woher keiner diese Titelführung dem andern verbieten oder Schadenersatz fordern kann.» Berner Littcrar-Konvention. — Dem Reichstage ist das Zusatz-Abkommen (Akte und Deklaration) zur Berner Uebereinkunft, betreffend die Bildung eines Internationalen Verbandes zum Schutze von Werken der Litteratur und Kunst vom 9. September 1886, nebst Denkschrift zugegangen. Verflachung der Zeitungspresse (vgl. Nr. 15, 27 d. Bl.). — Ueber die hier schon erwähnte Versammlung von branden- burgischen Zcitungsvcrlegcrn und Druckereibesitzern in Berlin am 31. v. M. sei nach dem Bericht der Nat.-Ztg. noch folgendes Nähere angeführt. Im Vcrcinshause Wilhelmstraße 118 tagte am 31. Januar eine sehr zahlreich besuchte Versammlung von Vertretern der Provinzial presse der Provinz Brandenburg, um gegen das Unternehmen der -kopflosen Zeitungen- der Kommanditgesellschaft Hachfeld, Schmitz L Co. Stellung zu nehmen. Der Syndikus der Firma, der uneinge- ladcn erschienen war, mußte die Versammlung verlassen. Der Referent verbreitete sich über von der Firma versandte Broschüren -Zur Hebung der Provinzialpresse in finanzieller und redaktioneller Beziehung», die von Unrichtigkeiten wimmelten, und rügte das als ungehörig bezeichnete Gebühren des Vertreters der Firma. Zu diesem Punkte wurden aus der Mitte der Versammlung eine Reihe von Einzelheiten angeführt. Aus die Frage, wer denn als ungenannte Kommanditäre die finanziellen Stützen der Gesellschaft wären, habe der Vertreter die Firmen Rudolf Hertzog und Mey L Edlich genannt. Eine Anfrage bei diesen Firmen habe aber die Unwahrheit dieser Behauptung er geben. Nahezu alle Redner wiesen den Versuch zurück, den Provinz blättern den Einfluß auf ihre Leser aus der Hand zu winden. Das Versprechen, 24 Seiten Inserate zu liefern, sei eine Lockspeise, ohne jeden Wert. Das Unternehmen beabsichtige, die Presse, das Inseraten- und Anzeigenwesen zu zentralisieren. Es habe auch soziale Gefahren, indem cs Tausende von Setzern und Buchdruckern brotlos mache. Ein Antrag auf Ausschließung derjenigen Buch- druckereibcsitzer, die mit der Firma Hachfeld in Verbindung treten, aus dem deutschen Buchdruckerverein wurde abgelehnt. Die Ver sammlung nahm darauf die in Nr. 27 d. Bl. mitgcteilte Resolution einstimmig an. Zwei Teilnehmer der Versammlung verließen mit der Erklärung, daß sie bereits auf drei Jahre durch Vertrag ge bunden seien, vor der Beschlußfassung den Saal. S. Antal und die Buchhandlung I. Emerich Gerö in Budapest. — Mit Bezug auf unsere Mitteilung -Pornographische Schriften und Bilder- in Nr. 25 d. Bl. empfingen wir von Herrn I. Emerich Gerö in Budapest das nachfolgende Schreiben: -Infolge der mich betreffenden Notiz in der Nr. 25 vom 1. Februar Ihres Blattes, die Sie, wie Sie angeben, dem Pester Lloyd ent nehmen, und welche den Thatsachen absolut nicht entspricht, er suche ich Sic höflichst, die folgende Berichtigung in Ihrem Blatte auszunehmen: -Ich kenne zwar den S. Antal, stehe aber zu seinem Verlage in gar keiner Beziehung. -Richtig ist, daß auf die gegen ihn eingelaufenen Anzeigen hin auch in meinem Geschästslokale eine gerichtliche Revision meines Lagers statlfand, und daß bei dieser Gelegenheit, wohl aus dem Grunde, weil man bei mir etwas finden wollte, eine größere Anzahl harmloser Bücher, die überall hier und in Deutschland an standslos verkauft werden, wie beispielsweise -Die Bibliothek für Lebemänner-, mit Beschlag belegt wurden. -Bilder wurden bei mir überhaupt nicht konfisziert. -Es ist von der Behörde bereits konstatiert worden, daß diese Bücher durchaus nichts Anstößiges enthalten, und wird sie auf eine desfallsige Anfrage die aufklärende Antwort sicher nicht verweigern. -Ich verwahre mich auf das allerentschiedenste dagegen, daß ich pornographische Schriften und Bilder anbiete oder vertreibe, resp. daß solche bei mir gefunden wurden. «Eine diesbezügliche Erklärung von mir ist auch hier am Platze in ungarischer Sprache in den Zeitungen erschienen, und ist es nicht recht, daß der Pester Lloyd den Inhalt dieser Erklärung nicht kurz in deutscher Sprache wiedergegeben hat. -Ich erwarte von Ihrem Gerechtigkeitsgefühl, daß Sie diese meine Erklärung in Ihrem Blatte avdrucken werden. -Hochachtungsvoll I. Emerich Gerö.- Anzeigeblatt. Geschäftliche Einrichtungen und Veränderungen. s6569j Dom gssbrtsn 8ortimsntsbuobbandsl ra gstalligsr Lsnntnisnabms, dass vir untsr äsr Birma ürÜK6l L kÜ8t6r am bissigen Blatts sing Vsrlagsbuobband- lung sröübst babsn. Heber unsere Unternehmungen vsrdsn vir Urnen dsmnäobst berichten. 800b achtungsvoll 8tuttgart, 1. Bebruar 1897. Bassrnsnstrasss 51. Li-üxsl L Büstsr, V erlagsbucbbandlung. Mmbueti äk8 ävut8<;!i6iiklik!illrliit1«;l8. s5824j Neins Kommission übernahm mit äsm heutigen Bags N6I1 I-Isi-MÄNN I-eip^ig, Lssburgstrasse. Bsndsburg, den 28. .lanuar 1897. LlkQS Oodurg in 8a.: Ooburg'scbs Buchhandlung. DIerundscchzigsler Jahrgang. MM" Dringend "WE s5298j bitte ich. alle Bestellungen auf meinen Verlag nur nach Leipzig anHerrn H. Haesscl zu richten, nicht nach hier, wo ich kein Lager halte; das steht zwar deutlich genug im Adreßbuch, aber leider oft erfolglos! Wilhelm Violct in Dresden. Verkaufsanträge. s4342j ln sinsr wittlsrsn 8tadt der kbsin- provinL ist eine alte rsnommisrto Bucb- unä Kunsthandlung, vsrbuoäsn mit dournal- DsssLirbsl nnä Dsihbibliotbeb, tür 12000 ^ bar ?u Vorbauten. — I)sr Blmsats äss Istrtsn dabres betrug oa. 20000 .F mit einem Bsingevinn von oa. 4000 — IVsrt des testen Bagers und Inventars 7300 Bür einen Herrn batboliscksr konlsssion sine bssoncisrs günstige Requisition. Berlin. 4V. 35. Llviir Stuuäs. Aur kür ürosützu. s4885j Ksdisgenss in Dresden srsobsinsn- clss Blatt mit siobsren rlbonnsmonts-Bin- nabmsn und vielen Inseraten sotort su ver bauten. Brnstl. Bsüsbtsntso, dis über oa. 6000 vertilgen, vollen Angebots unter 254 an miob senden. Dresden. llulius Bloom. s31I3j IVsgsn meines Ver lages bsabsiobtige iob den Verlag /ianptsä'c/ttrcti populärer Äic/itunF angeboren«! ru rer/cau/en. Laukprsig 6000 Llarb. Bür Herren, dis sieb etablieren vollen, sine AÜnÄrAe OeteAenäeit. Angebots untsr N. k. PH 3113 an die Ossobättsstslls d. 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