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Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 22.03.1888
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- Ausgabe
- Erscheinungsdatum
- 22.03.1888
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- Deutsch
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tz 153 der Gewerbeordnung für das Deutsche Reich nicht schon um deswillen, weil die Voraussetzungen des 8 152 a. a. O. nicht gegeben sind. Die oben aufgesührten Bestimmungen enthalten aber ebenso wenig eine gesetzlich unzulässige Beschränkung des Gewerbebetriebes, da sie ein Nichtvereinsmitglied vom Betriebe des Buchhandels gewerbes nicht ausschließen, vielmehr nur dem Nichtvereinsmit- gliede den Gebrauch der aus der Entschließung der Bereinsmit- glieder hervorgegangenen und für sie selbst bestimmten Einrichtungen und Anstalten versagen, welche den Geschäftsbetrieb erheblich er leichtern. Der Verein ist auch nicht gehindert, die Mitgliedschaft bei ihm an gewisse Bedingungen zu knüpfen, sofern sich nur sagen läßt, daß sie im Interesse der Gesamtheit der Mitglieder aufgestellt sind; damit ist es auch für zulässig anzusehen, daß der Verein solche Mitglieder, welche den gestellten Bedingungen sich nicht fügen oder ihnen zuwiderhandeln, aus dem Vereine ausschließen darf; der Verein entzieht damit nicht den Betrieb des Buchhandels an sich — was nicht angängig ist —, sondern nur die Möglichkeit, den Buch handel mit Hilfe der vom Vereine gebotenen Mittel und besonderen Vergünstigungen zu betreiben. Ob das Mitglied dem Vereine an gehören oder ausscheiden will, ob es den Vereinsbedingungen sich fügen will oder nicht; ob es mit oder ohne die Hilfsmittel des Ver eines den Buchhandel betreiben will, ist lediglich in den Willen der betreffenden Person gestellt; letztere hat sich nur für das eine oder das andere zu entscheiden. Hiernach kann nicht zugegeben werden, daß in den Bestim mungen der neuen Satzungen eine Verletzung von 8 1 des Reichs gesetzes vom 1. November 1867, von 88 1 und 4 der Gewerbe ordnung für das Deutsche Reich oder gar von 8 253 des Reichs strafgesetzbuches enthalten sei, ebensowenig, daß darin ein Eingriff in Sonderrechte der Mitglieder vorliege. Wenn der Beschwerdeführer sodann die Bestimmungen über die Wahlen der Ausschußpersonen in den Orts- und Kreisvereinen bemängelt, so hat die Registerbehörde für die erstmalige Wahl im Jahre 1888 nach Blt. 352 b der Spezialakten bereits eine An ordnung getroffen, und ist es nun zu erwarten, wie weit derselben nachgegangen wird. Für die spätere Zeit müssen die Mitglieder jener Vereine zugleich Mitglieder des Börsenvereins sein. Endlich hat noch der Beschwerdeführer die von der außer ordentlichen Hauptversammlung dem Vereinsvorstande erteilte Ermächtigung zu redaktionellen Änderungen der Satzungen und teilweise die vom Vorstande vorgenommenen Änderungen be mängelt, ohne daß dies für berechtigt zu erachten gewesen ist. Die Ermächtigung des Vorstandes selbst ist nach dem Sachstande eine zulässige; sie findet ihre Grenze in dem Ausschlüsse materieller Änderungen (Revision, Abänderungen der Satzungen), welche nach 8 66 der Statuten nur von der Hauptversammlung der Mitglieder in den vorgeschriebenen Formen vorgenommen werden können. Eines näheren Eingehens auf die Einwendung des Be schwerdeführers Bl. 356 der Akten unter 1 bedarf es nach dem Inhalte der an ihn erlassenen Verfügung Bl. 352b nicht. Nach dem vorstehends Ausgeführten erachtet das Königl. Oberlandesgericht es für bedenklich, eine auf Abänderung des Ein trages im Genossenschaftsregister gerichtete Änordnung zu erlassen, und kann die nach Bl. 353 erfolgte Verweisung des Beschwerde führers wegen der von ihm behaupteten Rechtsverletzungen auf den Rechtsweg nur gerechtfertigt finden. Das Amtsgericht Leipzig wolle daher den Beschwerdeführer bei Eröffnung dieser Verordnung mit seinem Rechtsmittel abweisen und ihn zur Bezahlung der durch dasselbe veranlaßten Kosten anhalten. Dresden, am 16. Februar 1888. Königlich Sächsisches Obeilandesgericht, VI. Senat. Loßnitzer. Dietel. Erschienene Neuigkeiten des deutschen Buchhandels. (Mitgeteilt von der I. C. Hinrichs'scheu Buchhandlung.) (* * vor dem Titel ----- Titelauflage. 1- wird nur bar gegeben. ° ----- ohne Aufdruck der Firma des Einsenders auf dem betr. Buche.) C. Bertelsmann in Gütersloh. Hager, A-, Liederperlen, aus dem Schatze deutschen Volksgesanges ausgewählt. Mehr stimmig bearb. v. R. Barth. Ausg. s. Jung srauenvereine. 12°. (VllI, 248 S.) ** —. 65; geb. ** —. 90 — dasselbe. Ausg. f. Jünglingsvereine. 8. Ausl. 12°. (VIII, 391. S.) ** 1. —; geb. ** 1. 20 Löhe, W., Beicht- u. Kommunionbuch s. evan gelische Christen. 6. Ausl. 8°. (XI, 359 S.) * 2. 20; geb. m. Goldschn. * 3. 20 Stosch, G., die heiligen Sakramenie der Kirche Christi. Heilshungrigen Seelen gewidmet. 8°. (VIII, 285 S.) * 3. —; geb. * 3. 60; m. Goldschn. * 4. — /tzitseliritt k. vsrAtsiobsnds Lxraebt'orsobunA aut dsm Osbiottz der indoAermunisobsn Kxraoben. LsArüirdst v. X. Lubn. IlrsA.! v. K. Lubn u. 1. 8ebimdt. 29. öd. Heus VolAS. 9. öd. 1. u. 2. IH Ar. 8'. (192 8. ra. Illustr.) pro üplt. * 16. — Mar Cohen A So km (Fr. Cohen) in Bonn. lbuebdarl, V., örodromus in öindari loeum! ds ksloxis xusritia. 4°. (20 8.) * 1. — ! Andreas Deichert in Erlangen. Eternau, M., die bayerischen Landtagsverhand lungen. 1. Bd. 1. Session 1887/88. 1. Hst. gr. 8°. (92 S.) * —. 80 Heinr. Feefcbe in Hannover. ° Aricke, L. W., Fürchte dich nicht: Du bist Mein. Ein Gedenkbüchlein s. Confirmanden u. Confirmierte. (Sep.-Abdr.) 4. Ausl. 12°. (48 S.) * —. 20 ünndtk«, 1.) Ksnsral-Larto v. Nannovsr, OldsnburA, örnunsebvoiA, Hamburg, Lrs- nwn, öübeoll. 1:600 000. Obromolitb. Pol. * 1. 20; auf ösirnv. * 2. 80 G. Franz'sche Vertagst,. (I. Noth) in München. -s 4rdvo'8 ?its. Lorbiniani in dsr ursprünA- liobsn kussunA. örsA. v. 8. kisrdsr. (8op.- Xbdr.) 4°. (58 8.) ** 1. 70 koidtzldaeb, II., XöniA budrviA I. v. Ladern und ssine LunstsoböxtunASn. 14. u. 15. (8oblull-) I-tst. Zr. 4°. (XIX u. 8. 241—292 in. sinAsdr. Illustr. u. 3 lak.) a * 1. 50 <8. Freytag in Leipzig. kivdermanii, 6., Xlatur-öbilosopbis. Oes 8)-st«ins der öbilosopbis 2. Dbl. Ar. 8°. (XXI, 316 8.) * 8. 50 Holdermann, K., zur weiblichen Bildung. 1. Die grundleg. Unterschiede zwischen Knaben- u. Mädchenschule, gr. 8°. (V, 49 S.) * —. 60 — u. R. Seyepfandt, Bilder u. Erzählungen aus der allgemeinen u. deutschen Geschichte. 1. Tl. Sagen u. Geschichten aus dem Alter- tume. gr. 8°. (IV, 162 S- nr Illustr.) * 1. — Idri, V., ab urbs oondita libri. Kd. X. 2iu- Asrls. Lars. 1. Kd. magor. 8". (IX, 288 8.) ' I. 20; ed. ininor. (251 8.) * 1 — Scheindler» A., Wörterverzeichnis zu öomori Iliadis -1—^1. 8°. (X, 82 S.) * —. 90 F. Haffelbrink in 2t. Gallen. Löscher, R. Th., Patriot u. Rebell. Bolks- schauspiel in 5 Akten. 8°. (134 S.) * l. 50; geb. * 2. bv Otto Hendel in Halle. Bibliothek der Gesamt-Litteratur d. In- u Auslandes. Nr. 180—191. 8°. ä*—. Lö; pro Einbd. ** —. 2ö Inhalt: >80. Kapitin Manlana. Eine ErzWg. aus Italien v. B. Björnson. Aus dem Norme», v. M. Herzseid. (73 S > — I8l. Spielt nicht mit der Liebe! Schauspiel v. A. de Müsset. Eine vcneti' anische Nacht od. Lauretta« Hochzeit. Charakterbild v. A. deMusset. Deutsch von H v. Löhner. (7S «.! — 18L. 183. Lieder vom Maler R. Reinick. (136 E.!: in Prachtbd. m. Goldschn. l. so. —. 18t. Demokritos od himerlossene Papiere eines lachenden Philosophen v. C. I. Weber. 4. Bdchn. Die Religion ». die Religionen. <84 S.) — 18S. Der Kausmann v. Venedig. Schauspiel v. W. Shakespeare. Uebers. von A W. v. Schlegel. (79 S.) — 186—191. Ans meinem Leben. Wahrheit u. Dichtung von I. W. v. Goethe. («47 S.> tkart Hcymannö Verlag in Berlin. Bestimmungen, vorläufige, zur Ausführung der Reichs-Gesetze belr. die Besteuerung d Brannt weins u. betr. die Steuersreiheit d. Brannt weins zu gewerblichen Zwecken. Anlage 6 u. O. 4°. (22 S. m. 6 Das.) * 1. 46 Hcrrsurth, L., u A. Noll, Kommunalabgaben- Gesetz. Das Gesetz betr. Ergänzg. u. Ab- änderg. einiger Bestimmgn. üb. Erhebg. der aus das Einkommen gelegten direkten Kommunal abgaben vom 27. Juli 1885, nebst dem Ge setze betr. Ueberweisg v. Beträgen, welche aus landwirthschaftl. Zöllen eingehen, an die Kommunalverbände, vom 14. Mai 1885, er läutert. 2. Ausl. gr. 8° (VI, 235 S.) Geb. * 5. - älililüi-I'rnnsport-OrilnlinA I. Kissababnsn im kriodsu. (8sv.-Xbdr.) 4°. (26 8.) * 80
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