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01-Titelblatt/Inhalt Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 01.01.1891
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- 01-Titelblatt/Inhalt
- Erscheinungsdatum
- 01.01.1891
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- Deutsch
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5660 Inhaltsverzeichnis 1891. III. Vierteljahr. Hinrichs'sche Buchhandlung, I. C., in Leipzig. 100 jähriges Jubiläum. S. 4435. (Nr. 177.) Bericht über die Feier. S. 4551. (Nr. 183.) j Landherr, I. 11., in Heilbronn. Von Ernst Becker in Heilbronn. S. 5138. (Nr. 209.) j-Pauli, Hugo, in Wien. Von Th. D—. S. 3924. (Nr. 153.) -Punch» (Englisches Witzblatt). 50 jähr. Jubiläum S. 3839. (Nr. 149.) PVelhagen, August, in Bielefeld. S. 5567 u. 5570. (Nr. 225.) Geschichte des Buchhandels und der Buchdruckerkunst. Zur Geschichte der Nicolaischen Buchhandlung und des Hauses Brüder- straßc 13 in Berlin. Von Ernst Friede!. 8". Berlin 1891, Nico- laische Verlagsbuchhandlung R. Stricker. S. 4595. (Nr. 185.) Gesetzeskiiude, Gesetzesauslegnug rc. — Entscheidungen des Reichsgerichts. — Sonstige gerichtliche Entscheidungen, Polizei- licrfiignngcn und Rechtsfälle. Amerikanische Copyright-Bill. — Proklamation des Präsidenten betr. die den Schutz der Urheberrechte genießenden Lander. S. 3928. lNr. 153.) Wortlaut der (Proklamation. S. 4056. (Nr. 159.) — Bericht der Londoner Handelskammer. S. 3973. (Nr. 155.) — Betrachtungen. Von 8. S. 4473. (Nr. 179.) — Inkrafttreten derselben für Frankreich. S. 4554. (Nr. 183.) — Betrachtungen nach -De Droit ci'^utsur» von Otto Mühlbrecht. S. 5626. (Nr. 227.) Denkschrift, betreffend die Errichtung eines Centralburcaus zum Schutze des Urheber- und Verlagsrechtes in Leipzig. Von Otto Mühl- brccht. S. 4304. (Nr. 171.) — Von Dr. Konr. Weidling in Berlin. S. 4947. (Nr. 201.) — Don Robert Voigtländcr in Leipzig. S. 5087. lNr. 207) Gesetzentwurf über das Verlagsrecht, bearbeitet von einem Ausschuß des deutschen Schriftstcllervcrbandes. S. 4060. (Nr. 159.) — Annahme desselben aus der Hauptversammlung des deutschen Schrist- stcllcrvcrbandcs. S. 5568. (Nr. 225.) Strafverfolgung von Preßvcrgchcn, Verfügung des preußischen Justiz- Ministers. S 5140. (Nr. 209.) Zur Veröffentlichung der Offenbarungscide. S. 5090. (Nr. 207.) Gesetzliche Regelung des Gehcimmittclwesens. S. 5402. (Nr. 219) Abänderung der russischen Wechselordnung. S. 4187. (Nr. 165 ) Besondere Bestimmungen zum Prcßgcsctz sür das Großfürstcntum Finn land. S. 4555. (Nr. 183) Internationales Bureau sür den Austausch von Fallisscmcntsnachrichtcn. S. 5462. lNr. 221.) Entscheidungen des Reichsgerichts. Entscheidung in der Klagesache der Firma Mayer L Müller in Berlin gegen die Mitglieder des früheren Börsenvcreinsvorstandcs, die Herren Paul Parey und Carl Müller-Grote in Berlin. S. 3927. (Nr. 153.) Antrag auf Einziehung von Rachdrucksexemplaren im Strafrechtsweg ohne Strafantrag gegen die des Nachdrucks schuldigen Personen. S. 4718. (Nr. 191.) Haftung sür Fahrlässigkeit in Bezug aus eine Druckschrift, deren In halt den Thatbestand einer strafbaren Handlung begründet. Unwirk samkeit der nach Verkündigung des ersten Urteils erfolgten Benennung des Vormannes, auch wenn dieses Urteil im Wege der Revision aus gehoben ist. S. 4719. (Nr. 191.) Bildnisse bestimmter Personen als rechtlich geschützte Muster. S 5140. (Nr. 200.) Gerichtsstand des Begehungsorts sür die durch die Presse verübten straf baren Handlungen. S. 4435. <Nr. 177.) Voraussetzungen für die Strasbarkeit öffentlicher Mitteilungen aus Ge richtsverhandlungen, bei welchen wegen Gefährdung der Sittlichkeit die Oefstntlichkeit ausgeschlossen war. S. 4436. (Nr. 177.) Die unrichtige Deklaration zollpflichtiger Waren ist nicht als Defraudation zu bestrafe», sondern nur mit einer Ordnungsstrafe zu belegen, wenn der Importeur Waren von ihm zweisclhafter Bezeichnung und Qualität bona ticke der ihm günstigsten Tarisposition untergeordnet hat. S.406I. (Nr. 159.) Ist bei einem Handelskaus nichts über den Ort der Zahlung des kre ditierten Kaufpreises vereinbart, so ist als Erfüllungsort sür den Käufer seine Handelsniederlassung bezw. sein Wohnort zu erachten. S. 4061. (Nr. 159.) Der Strasschutz des ß 193 des Strafgesetzbuches sür Aeußerungeu, welche zur Wahrnehmung berechtigter Interessen gemacht werden, er streckt sich auf diejenigen Aeußerungeu, welche vom Thäter für ge eignet gehalten und demgemäß dazu bestimmt worden sind, berechtigte Interessen wahrzunehmen, gleichviel ob sie an sich geeignet sind, diesen Zweck zu erfüllen. S. 4226. (Nr. 167.) Die Bestimmungen des Art. 31 des Handelsgesetzbuchs: — Aufnahme des Inventars und der Bilanz — finden insofern keine Anwendung auf die offene Handelsgesellschaft, als bei dieser die Gesellschafter berechtigt sind, durch Vereinbarung de» Wert der Gesellschastsvermögensstiicke niedriger anzusetzen, als ihr wahrer Wert ist. S. 4309. (Nr. 171.) Die Beschränkung einer Kreditgewährung auf eine bestimmte Summe und die Festsetzung von Bestimmungen behufs Sicherung der Rück zahlung ist nur ais im Interesse des Kreditgebers geschehen zu be trachten. Der Bürge kann die Zahlung des durch ihn verbürgten Betrages nicht deshalb verweigern, weil der Kredit überschritten und nicht auf Einhaltung der Bedingungen bestanden worden sei, sofern nicht betrügerische Absicht vorliegt. S. 4309. (Nr. 171.) Geriet töstand einer ausländischen Gesellschaft, welche neben ihrem Sitz im Auslände auch eine Niederlassung im Jnlande hat, bei ver mögensrechtlichen Ansprüchen. S- 4553. (Nr. 183.) Ter Schuldner einer abgetretenen und vom Cessionar eingeklagte» Forderung, dessen Gegenforderung gemäß ß 136 Abs. 2 der Civii- Prozeß-Ordnung zum besonderen Prozeß verwiesen ist, ist im Gebiet des Preußischen Allgemeinen Landrechts berechtigt, die Gegenforderung gegen den Cessionar in derselbe» Weise geltend zu machen, wie er sic gegen den Cedenten, wenn die Abtretung der Forderung nicht geschehen wäre, hätte geltend machen können. S. 4678. (Nr. 189.) Der Käufer einer Ware, welcher einen Dcckungskaus vornehmen muß, ist berechtigt, die wirklichen und redlicher Weise von ihm bezahlten Preise des Dcckungskaufes als seinen Schadenersatz zu sordern. S 5461. (Nr. 221.) Die Bestimmung des tz 5 des preußischen Gesetzes vom 12. Juli 1875, betreffend die Geschäftsfähigkeit Minderjähriger findet auf den Erwerb lediglich dmch persönliche künstlerische oder wissenschaftliche Thätigkcit ohne Zuhilfenahme von Kapitalien (beispielsweise durch die Ausübung der Schauspielkunst) Anwendung. S. 5568. (Nr 225.) In Bezug auf Z 3 Ziffer 1 des Reichs-Anfcchtung-gesetzes vom 21. Juli 1879 bat das Reichsgericht ausgesprochen, daß diese Bestimmung einen Betrug, eine auf Verkürzung seiner Gläubiger gerichtete Absicht des Schuldners und ein Milwissen des Betruges auf seiten des Be günstigten, mithin eine unerlaubte Handlung voraussetzt. S. 5568. (Nr. 225.) Gerichtsentscheidung betr. den Begriff des groben Unfugs in Anwendung auf die Presse. (Verbreitung von antisemitischen Flugblättern.) S. 5161. (Nr. 221.) S. 5568 (Nr. 225) Streit um Urheberrechte wegen der Librettos zu den Opern Mascagnis. S 4106. (Nr. 161.) Gerichtsverhandlung wegen Majcstätsbelcidigung gegen Dr. Erwin Bauer, den Herausgeber und gegen Hans Lüstcnöder, den Verleger der Zeit schrift -Das zwanzigste Jahrhundert«. S. 4060. (Nr. 159.) Verurteilung in Sachen der Luthcrbuchsälschung. S. 3928. (Nr. 153.) Gerichtsentscheidung wegen Anpreisung von Gcheimmittcln durch die Presse (im Fürstentum Lippc>. S. 4437. (Nr. 177.) Entscheidung betr. Verantwmtlichkcit für Preßcrzcugnisse (Austragen von Anpreisungen von Gchcimmitteln) S 5088. (Nr. 207.) — des Kainmcrgcrichls in Berlin betreffend die Unzulässigkeit der Bricf- beförderung durch Privat-Bcsördcrungsanstalten nach Vororten großer Städte. S. 4678. (Nr. 189.) — des österreichischen Vcrwaltungsgcrichlshofcs betr. Befreiung der öster reichischen Ausgaben von -Schorcrs Familicnblatt- und von -lieber Land und Meer» von der Stempclpflicht. S. 3973. (Nr. 155.) Anklage gegen Herr» Theodor Fritsch in Leipzig als Verleger des Buches von K. Paasch, Eine jüdisch-deutsche Gesandtschaft. S. 4352. (Nr. 173.) Ein Büchermarder in Norddeutschland. Warnungen. S. 5090. (Nr 207.) S. 5141. (Nr. 209.) Festnahme desselben. S. 5403. (Nr. 219.) Beschlagnahme von Geyer, Florian, Gieb uns Brod, Kaiser. S. 4596. (Nr. 185.) — von Notas, Dr. jur., Ausgesprochene Gedanken vieler Millionen über die Unhaltbarkeit des christlichen Bekenntnisses in seiner jetzigen Gestalt. 2. Ausl. S. 4352. (Nr. 173.) — von Paasch, K., Ein offener Brief an Se. Excellcnz den Herrn Reichskanzler von Caprivi. S. 4227. (dir. 167.) S. 4352. (Nr. 173.) — von -Die Vergewaltigung und Einsperrung von 24 un schuldigen Personen in die Irrenhäuser wider besseres Wissen aus Rache und Gewinnsucht im 19. Jahrhundert». S. 4950. (Nr. 201.) Kolportage-Verbot des Bezirksausschusses zu Licgnitz. S. 5402. (Nr 219.) Einschreiten der Polizei gegen ungehörige Reklame in Leipzig. (Ausstcllcn der Kriegsdcpeschen rc. von 1870/71 ohne Datum) S. 4950. (Nr. 201.) Zur russischen Ccnsur. — Stenographisches. S. 4311. (Nr. 171.) — Kommersbuch sür den deutschen Studenten. S. 4852. (Nr. 197) Sprechsaal. Rechtsfrage: Ist ein Sortimenter gegen die böswillige Denunziation wegen Vergehens gegen tz 184 des Strafgesetzbuches (Verbreitung unzüchtiger Schriften) nicht geschützt, wenn er nie unerlaubte Bücher und Schriften verbreitete rc.7 Von D. D. S. 3974. (Nr. 155.) — Antwort von der Redaktion. S. 3974. (Nr. 155.)
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