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Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 06.11.1897
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- Ausgabe
- Erscheinungsdatum
- 06.11.1897
- Sprache
- Deutsch
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Kleine Mitteilungen. Zum Reichsgesetz vom 27. Mai 1896 gegen unlauteren Wettbewerb. — Wir empfingen folgende Mitteilung: Im vorigen Jahre erschien in meinem Verlage zum erstenmal ein — sagen wir — -Schuhmacherkalender 1897-. Dieser wurde von mir auch für das Jahr 1898 im April d. I. vorbereitet und sollte im Herbst zur Ausgabe gelangen. Plötzlich tauchte da im August d. I. in einer anderen Stadt ein anderer, -Deutscher Schuhmacherkalender 1888-, auf, dem meinen zum Verwechseln ähnlich, was Einband, Prägung, Größe, Schrift, Seitenzahl ec., überhaupt das rein Tech nische anbetrifft. Ich klagte auf Grund des ß 8 des oben erwähnten Gesetzes und wurde abgewiesen. Da das Urteil für den Gesamt buchhandel und in erster Linie für die Kalenderverleger wichtig ist, so lasse ich es wörtlich, mit Verstellung der Titel, folgen. -Entscheidungsgründe. -Paragraph 8 des Gesetzes zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs vom 27. Mai 1896 bestimmt: Wer im geschäftlichen Verkehr einen Namen, eine Firma oder die besondere Bezeichnung eines Erwerbsgeschästs, eines gewerblichen Unternehmens oder einer Druckschrift in einer Weise benutzt, welche darauf berechnet und geeignet ist, Verwechslungen mit dem Namen, der Firma oder der besonderen Bezeichnung heroorzurufen, deren sich ein anderer besupterweise bedient, ist diesem zum Ersatz des Schadens verpflichtet. Auch kann der Anspruch auf Unterlassung der mißbräuchlichen Art der Benutzung geltend gemacht werden. -Aus Grund dieser gesetzlichen Bestimmung in Verbindung mit Paragraph 81» u. folg, der Civilprozeßordnung kann die formale Perechtigung des Klage-Anspruches nicht bestritten werden; materiell aber erscheint der Antrag auf Erlaß der nachgesuchten einstweiligen Versiigung unbegründet. Beklagte weist mit Recht zunächst darauf Nn, daß Klägerin vorläufig für das neue Jahr 1898 ihren Schuhmacherkalender noch gar nicht hat erscheinen lassen und ein bemnächstiges Erscheine» auch noch gar nickt glaubhaft gemacht hat. Pan einem unlauteren Wettbewerb gegen ein erst in der Vor- "sreitung begriffenes gewerbliches Unternehmen enthält das Gesetz aichts. Es würde solche Ausdehnung des Gesetzes ja auch zu wirt schaftlich ganz unhaltbaren Zuständen führen. Es würde für einen Drucker, der einmal einen Schuhmacherkalender herausgegeben hat, kch Monopol schaffen und ihn in den Stand setzen, das Erscheinen ""er jeden anderen gleichartigen Schuhmacherkalenders für die obkunst zu hindern; Klägerin kann deshalb unmöglich fordern, daß a*r Beklagten die weitere Verbreitung ihres Kalenders pro 1898 Erboten werde. Beklagte ist ihr eben mit der Herausgabe ihres "alenders zuvorgekommen; den dadurch geschaffenen Wettbewerb '"aß sich die Klägerin gefallen lassen. ^ -Dieser Wettbewerb ist aber kein unlauterer; äußere Gestalt, P°Seichnung, Ausstattung des -Deutschen Schuhmacherkalenders pW 1898- weicht so wesentlich von dem seitens der Klägerin her- ??8gegebenen -Schuhmacherkalender 1897- ab, daß von einer mög- j'chen Verwechselung beider Kalender kaum die Rede sein kann. Mzu kommt, daß Beklagte glaubhaft gemacht hat, daß sie es gewesen die schon vor drei Jahren die Herausgabe eines -Schuhmacher- Blenders- geplant habe, daß sie seit 80 Jahren -die Schuhmacher- isttiing und den Schneidcrkalender- herauSgiebt, daß sie das für °'esen Kalender gedruckte Kalendarium und die sonstigen Beilagen ^diglich benutzt hat, und daß die Aufsätze in ihrem Kalender durch aus von dem Inhalt des klägerischen -Schuhmacherkalenders 1897- ubweichende Originalartikel über das Schuhmachergewerbe seien. rechtfertigt sich aus diesen Gründen ohne weiteres die Ab- U'eisung des Antrages- rc. ^eue Bücher, Kataloge rc. für Buchhändler. Illustrierter Katalog ausgewählter Werke aus dem Verlage von Hermann Gesenius in Halle a. S. 8°. 48 S. mit Ab bildungen. ^bitnr^ssobiobts; ^Itsrtuivslruväo; Loiblors; Ditriäsr- u. Völirsr- icuväs; Itsissn. Lntbsltsvä äis Libiiotksir äss 6rstsv ^äpb. äs Nuis'esob. 4.vtiq.-Lsts.Iog klr. 57 von 6ilbotsr L ksusok- burg in IVisn. 8°. 94 8. 2026 Ilrn. anä klsebtrsg. ^ittbsiluvKsu äsr Hsräsr'kebsn Vsrls.xsbsnäiuvs ru Lesibueg iw Lrsisgsu. Nr. 4. (Ns.i—8sptsinbsr 1897.) 8". 31 8. mit ^bbiläuvgsv. ^ uristisebss Vittsrirturblstt. Nr. 89. 11ä. IX, Nr. 9. (1. Novsm- bsr 1897.) LI. 4". 8. 193 — 216. Lsrlin, OsrI Hsz'ws.nvs Vsrlsq. iiusvatii bsäsutsväsror IVsrbs aus äsrn üsbists äsr kstbolisobsv 1'bsologis unä bstbolisebsn vutsrbaltungslit.tsrs.tur. Lntig.- ltstalog dir. 144 von IVilbslw .laoobsobn A Oo. in Lrsslau. 8». 47 8. Gegen die Reklame. — Eine Liga gegen die Reklame- die besonders die modernen Kieselacks und die von diesen ver schuldeten Verunzierungen des Städte- und Landschaftsbildes auss Korn genommen hat, hat sich nach der Kölnischen Volks zeitung in London gebildet. Die Liga sucht zunächst die be rühmten Bauwerke, historischen Häuser, die nächste Umgebung von Kunstdenkmälern, ferner die Felspartieen re. der hübschen Landschaften um London vor Kleister und Pinsel der Plakatankleber zu bewahren. In dem jüngst erschienenen Jahresberichte der Gesellschaft wird der Genugthuung darüber Ausdruck gegeben, daß es gelungen sei, einige Erfolge zu erzielen. So hat die Liga einen Schnapssabrikanten davon abzubringen gewußt, daß er nach der Themseseite ein riesiges Reklameplakat anbrachte, das in dm Fluten sich hätte spiegeln sollen. Aber zusrieden ist die Liga erst, wenn der schon seit mehreren Jahren dem Parlamente vorliegende Gesetzentwurf durchgeht, der es ermöglichen soll, allen -Ausschrei tungen im Anzeigewesen« entgegenzutreten. Georgs Schlagwortkatalog. — Wie wir erfahren, ist das Weitererscheinen von Georgs Schlagwortkatalog, der ins Stocken geraten war, nunmehr gesichert. Die Drucklegung der Fort setzungen soll in Kürze erfolgen. Zum Andenken Spinozas. — In Holland hat sich ein Verein gebildet: -bst 8pivor:s. buis-, der sich das Ziel gesetzt hat, ein Spinozamuseum zu errichten. Es ist bereits das Haus in Rynsburg, in dem nach der Ueberlieferung der große Weltweise gewohnt haben soll, angekauft worden, und man hat jetzt vor, in Holland wie im Auslande Beiträge zu sammeln, um das Museum würdig und entsprechend ausstatten zu können. Dem Komitee, das sich für diesen Zweck gebildet hat, gehören u. a. an die Professoren Botin, Stokvis, Rosenheyer, I. de Winkel. Sekretär des Vereins ist W. Meyer im Haag, Weimarstraat 43, an den die jenigen, die sich für die Idee interessieren, sich wenden können. In dem Museum soll das geistige Inventar des Weltweisen zusammen gebracht werden; es sollen dort seine Werke und die Uebersetzungen sowie eine möglichst vollständige Spinozalitteratur angesammelt werden, so daß das Museum einen Mittelpunkt der Spinoza forschung bilden würde. Dazu sollen natürlich die Faksimiles der Briefe Spinozas, seine verschiedenen Porträts u. s. w. kommen. Rynsburg ist von Amsterdam bequem in 4 Stunden zu erreichen. Bücherversteigerung. — Auf der zur Zeit, vom 1.—10. No. vember, in Leiden bei Burgersdijk L Niermans stattfinden den Versteigerung der Bibliothek Acquoy wurde u. a. Nr. 763 Hilton, 8os.Is, psrtsotiovis. Vouäov, äs IVoiäs 1494, für 3000 fl. durch die Herren Pickering L Chatto in London angekauft. Ausstellungspreis. — Die Buchhandlung des Herrn Karl Siegismund in Berlin wurde auf der unter dem Protektorate Ihrer König!. Hoheit der Frau Prinzessin Friedrich Leopold von Preußen in Berlin stattfindenden -Allgemeinen Ausstellung für Nahrungsmittel, Volksernährung, Armee- und Marine-Verpflegung 1897- mit der silbernen Medaille ausgezeichnet. BuchhandlungS-Gehilfen-Vereinigung in Zürich. — Aus Zürich wird uns geschrieben: Seit langem schon wurde es von den hiesigen Gehilfen, insbesondere den neu ankommenden, mit Bedauern empfunden, auf den Umgang mit Kollegen gänzlich verzichten zu müssen, weil jeder Vereinigungspunkt fehlte. Ein früher bestandener Verein hatte sich im Jahre 1887 ausgelöst, und so wurde mit zweifelhaftem Vertrauen auf das Gelingen von einigen Herren der Versuch aufs neue unternommen, -ein kollegiales, kamerad- und freundschaftliches Verhältnis der Zürcher Buchhand lungsgehilfen untereinander aus der Basis eines zwanglosen, ge- sellschastlichen Verkehrs- anzubahnen. Diesmal hatte die Idee ge zündet. Der in den Buchhandlungen verteilten Einladung wurde so zahlreich Folge geleistet, daß am Dienstag den 2. November abends im Restaurant Mazzini die Gründung einer -Freien Ver einigung der Buchhandlungsgehilfen in Zürich- erfolgen konnte. Es meldeten sich sämtliche Anwesende, 21 an der Zahl, zum Bei tritt, ein Zuwachs in gleicher Höhe steht am Abend der nächsten Zusammenkunft, Mittwoch den 10. d. M. im Hotel Centralpost, zu erwarten. Von der Konstituierung eines Vereins mit Statuten wurde vorerst abgesehen. Wit der Führung der Geschäfte wurde Herr C. F. M. Pöpsel i/tz. Th. Schröter beauftragt. — Der frische, zuversichtliche Geist, der in der Versammlung herrschte, der Beifall, der dem gethanen Schritt entgegengebracht wurde, läßt hoffen, daß wir nun auch hier eine Stätte haben werden, von der aus die schönen und edlen Bande kameradschaftlicher Sympathieen fest geknüpft und eifrig gepflegt werden. — Gäste sollen uns herzlich willkommen sein.
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