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Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 03.10.1924
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Band
- 1924-10-03
- Erscheinungsdatum
- 03.10.1924
- Sprache
- Deutsch
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5. Sozialversicherung. Das Angestelltenversichcrungsgesetz, das seit dem Jahre 1913 namentlich unter den Einwirkungen der Kriegs- und Nach kriegszeit zahlreiche wesentliche Änderungen erfahren hat, ist in seiner neuesten Fassung vom 28. Mai in Nr. 29 RGBl, veröffentlicht worden, wodurch einem allgemeinen Bedürfnis Rechnung getragen worden ist. 6. Vcrbandsnachrichtcn. Um wieder in engere Fühlung mit seinen Mitgliedern zu treten, hat sich der Verband veranlaßt gesehen, einem Beschluß der letzten Hauptversammlung entsprechend die A D B - M i t t e i l u n g e n wieder erscheinen zu lassen. Sic bezwecken, die Mitglieder über alle wichtigen Vorkommnisse auf dem laufenden zu halten und das geistige Band zu knüpfen, das die Mitglieder jedes Verbandes notwendig mit dessen Zentrale verbinden muß, um auf diese Weise die uach außen wie nach innen unbedingt erforderliche Geschlossenheit zu erzielen. Der Inhalt ist entsprechend dem Arbeitsgebiete außerordentlich mannigfaltig, doch wird versucht, die verschiedenen Gesichtspunkte durch einen einleitenden Artikel über Arbeitsmarkt und Wirtschaftslage in jeder Nummer zu- sammenzusassen und somit den Mitteilungen ein einheitliches Gepräge zu geben. Selbstverständlich wird fortlaufend über alle Tarifverträge und Schiedssprüche, soweit sie den Buchhandel berühren, berichtet. Der Frage der Arbeitszeit wird besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Fer ner kommt die arbeitsrcchtliche Rechtsprechung zur Geltung, wie auch die Neuerungen im Bereiche der Sozialversicherung und Erwcrbs- losenfürsorge regelmäßig mitgcteilt werden. Die von den Ortsgruppen eingehenden Tarifverträge werden im Tarifarchiv gesammelt, das ebenso wie die statistischen Erhebungen des Verbandes nach wie vor fortgeführt wird. Wichtige Neuerscheinungen auf dem Gebiete der Sozialliteratur werden ebenfalls in den Mitteilungen besprochen. Wir sind gern bereit, auf Anregungen aus Mitgliederkreisen, die einen weiteren Ausbau der Mitteilungen bezwecken, nach Möglichkeit einzu- gchcn. Zum Zwecke der Werbung für den Verband haben wir ein besonderes Werbeflugblatt Herstellen lassen, das allen Interessenten auf Wunsch in beliebig viel Exemplaren von der Geschäftsstelle des Verbandes zugeht. Wir bitten, von dieser Möglichkeit, für den Ver band zu werben und durch eine Erhöhung der Mitgliederzahl seine Stoßkraft zu erhöhen, nach Kräften Gebrauch zu machen. Gleichzeitig möchten wir bei dieser Gelegenheit die Bitte aussprcchen. die noch rückständigen Beiträge möglichst umgehend au uns abzuführen, da der Verband aus Gründen der Selbsterhaltung auf einen pünktlichen Eingang der Beiträge angewiesen ist. Endlich weisen wir unsere Mit glieder noch darauf hin, daß mit Rücksicht auf die vorstehende Ver öffentlichung die Herausgabe einer besonderen Septembernnminer der ADB-Mitteilungen in Wegfall kommt, jedoch dafür die Veröffentlichung einer Doppelnummer (Sept./Okt.) im Oktober geplant ist. vr. Runge, Syndikus. Elster, vr. Alexander: Das deutsche Erfinder recht (Patent- und Musterschutzrecht). (Sammlung Göschen 891/> Berlin: Waller de Gruyter «L Co. Lwd. Gm. 1.25. Die Schrift teilt die Vorzüge der Elsterschen Werke: bei völliger Stoffbeherrschung klare Systematik mit scharfer Hervorhebung der wesentlichen Rechtsprobleme der Materie, ohne sich (was insbesondere beim Patentrecht leicht möglich ist) in Einzelheiten zu verlieren. Als besonders wohlgelungen hebe ich die Ausführungen des 8 2 (Theorie des objektiven Erfinderrechts und des Patentrechts) hervor, durch die der Leser zugleich in die wirtschafts- und rechtsphilosophischen Ge danken eingeführt wird, die dem Streit zwischen Anmelde- und Er finderprinzip (8 3 Patentgesetz) zugrundeliegen. Der von Allfcld und Engländer geführten Minderheit erwächst in Elster ein ausgezeich neter Helfer. Wünschenswert erscheint, bei einer Neuauflage die Darstellung des Begriffs der gewerblichen Verwertbarkeit, der ja für dtc Praxis eine so hervorragende Nolle spielt, etwas ausführlicher zu gestalten, insbesondere unter Berücksichtigung der im Anschluß an Schanze be stehenden Judikatur und der hiergegen von Jsay vorgebrachten Be denken. Auch dürfte eine ausführliche Darlegung des Angestellten- und Erfinderrechts am Platze sein. Bedenken habe ich gegen die von Elster angeführte Bezeichnung des Warenschutzrechts als »Patentnamen«-Recht, denn wenn der Er finder mit Elster derjenige ist, der eine geistige Schöpfung hervor gebracht hat, die mittels Lösung einer technischen Ausgabe zur Erfül lung eines gesellschaftlichen Bedürfnisses dient, so gilt dieses gerade nicht für den Schöpfer einer Handelsmarke, der keineswegs eine tech nische Aufgabe hierbei zu lösen hat. Das Warenzeichenschutzrecht ist vielmehr gewerbliches Namensrechl, das nur für bestimmte Waren eines bestimmten Geschäftsbetriebs gilt und das im Gegensatz zum Urheberrecht keine originäre geistige Formgebung erfordert. Daß diese Ausstellung das Gefamturteil über das Elftersche Werk nicht beeinflußt, ist selbstverständlich. Die Darstellung ist als erste kurze Einführung für Laien (für Juristen eignet sich lasser Elsters Gewerblicher Rechtsschutz) auf das wärmste zu empfehlen und wird sicherlich den gleichen Beifall finden wie die anderen Elsterschen Werke. Wöchentliche Überficht über geschäftliche Einrichtungen u. Veränderungen. Zusammengestellt von der Redaktion des Adreßbuches des Deutschen Buchhandels. Abkürzungen: K — Mitglied des B.-V. u. eines anerkannten Vereins — * Mitglied nur d. B.-V. -------- Fernsprecher. — TA.: — Tele grammadresse. — V — Bankkonto. — -- Postscheckkonto. — f — In das Adreßbuch neu aufgenommene Firma. — B. — Börsen blatt. — H. — Handelsgerichtliche Eintragung (mit Angabe des Erscheinungstages der zur Bekanntmachung benutzten Zeitung). — Dir. --- Direkte Mitteilung. 22.-27. September 1924. Vorhergehende Liste 1924, Nr. 227. KA utho u y's Erben, Inh.: I. u. A. Tahlfeld, B arth (Pomm.). Der Mitinh. KIulius Dahlfeld ist 12./V1II. 1923 verstorben. (Dir.) Asokthebu, Otto Wilhelm Barth, München. Leipziger Komm, jetzt: a. Volckmar. fB. 226.) Baedeker, G. D., G. m. b. H.. Essen (Ruhr). Der Prokurist Willy Heyne ist verstorben. (Dir.) Bensinger, Sigmund, Wien, erloschen. Die Bestände gingen käuflich au die Firma Franz Bondx G. m. b. H., Wien, über. sDir.) KB rüning, Franz, Sort. - u. Verlh. und Antiquariat. Danzig. Der Inh. KFranz Brüning ist 19./IX. verstorben. sB. 227.) Carolus G. m. b. H., Chemnitz, veränderte sich in Carolus- Papier G. m. b. H. Adresse jetzt: Chemnitz-Hilbersdorf. Leip ziger Komm, jetzt: Streller. sB. 208.) ^Deutsche Raiffeisenbank A.-G. Abt. Druckerei und Verlag. Neuwied. (---»- 20. — TA.: Raiffeisen. — ^ Köln 80 183.) Verlag des Landw. Genossenschaftsblattes, des Neu- wicder Raiffeisen-Kalenders, der Raiffeisen-Bibliothek, der Deut schen ländlichen Genossenschafts-Bücherei, sowie von Büchern und Formularen für den Geschäfisgebrauch u. den Verkehr mit dem Gericht, der Spar- u. Darlehnskassen-Vereine, als auch aller Arten von Betriebs-Genossenschaften. Leipziger Komm.: Haessel. (Dir.) KD ü m mler ' s B u ch h.. F e r d., (Rohmer L Sörensen). Berlin. Hans Sörensen ist 23./IX. als Mitinh. ausgeschieden. sB. 227.) Expedition der Unterrichtswerke nach der Methode T o u s sa i n t - L a n g e n s ch e i d t (Prsf. G. Langenscheidt), Bcrlin-Schönebcrg. Leipziger Komm, jetzt: Wagner. (Dir.) Fiebig, Paul, Danzig-Langfuhr. Der Inh. Paul Fiebiq ist 9./V. 1923 verstorben. (Dir.) Gamst, Wilhelm, Oels. Leipziger Komm, jetzt: Maier. (Dir.) THeigl, Frauz, München. Der Inh. KFranz Heigl ist ver storben. die Firma erloschen. (Dir.) Höckncr's Buchh.. C., (Carl Damm), N a ch f. Inh. E. L F. Kulicke, Dresden. Leipziger Komm, jetzt: H. Schultzc. sDir.s KH o f b a u e r' s ch e Buchhandlung, Elberfeld. Der Mit inh. Fr. Puteanus ist ausgeschieden. (Dir.) KK a u t o r o w i c z, E.. Berliner West-Buchh., Berlin, hat den Verkehr über Leipzig aufgegeben. sB. 222.) Körner' sche Buch- u. Musikh., Erfurt, o-s- 1081. (Dir.) Kunst- und Bücherstube Friedrich Blau L Co., Gera (Neuß), hat den Verkehr über Leipzig aufgegeben. sB. 228.) Landwirtschaftliche Z e n t r a l - D a r l e h n s k a s s c fii r Deutschland, Abt. Druckerei und Verlag, Neuwied, ver änderte sich in Deutsche Raiffeisenbank A.-G. Abt. Druckerei und Verlag. sDir.) 1711
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