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Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 18.01.1894
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- Ausgabe
- Erscheinungsdatum
- 18.01.1894
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- Deutsch
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^ 14, 18. Januar 1894. Nichtamtlicher Teil. 379 schweren Unkosten belasten, überdies die Leichtfertigkeit bei Eingehung der Verträge wesentlich steigern. Ein wirksamer Schutz würde dem Ab- zahlungskäuser auch nicht durch eine Vorschrift gewährt werden, welche eine Klausel in dem schriftlichen Vertrage für ungiltig erklärte, wonach mündlichen Nebenabreden keine Bedeutung zukommen solle; denn die Schwierigkeit, den in Wahrheit verabredeten Vertragsinhalt gegenüber der schriftlichen Urkunde zur Geltung zu bringen, beruht im wesentlichen nicht aus Sätzen des materiellen Rechts, sondern in der dem Ab- zahlungskäuser obliegenden Beweislast. Die Thatsache, daß Abzahlungs händler ihre Ueberlegenheit häufig zur Ausnahme drückender Abreden in den Vertrag benutzen, hat weiterhin den Vorschlag veranlaßt, daß nur einige wenige Vereinbarungen zu Ungunsten des Käufers im Gesetz als zulässig bezeichnet, alle anderen dagegen verboten werden sollten. Diese Regelung würde jedoch einerseits für die Ausbeutung immer noch einen weilen Spielraum übrig lassen, anderseits die Berücksichtigung der be sonderen Verhältnisse ausschließen, die im Einzelsalle die verschieden artigsten Vereinbarungen nötig machen können. Das Gesetz muß sich deshalb darauf beschränken, bestimmten Ab reden die Wirksamkeit zu versagen. Dahin gehören die Verwirkungs klausel, die Vereinbarung über die vom Käufer im Falle der Zurück nahme zu leistende Vergütung, die Festsetzung einer übermäßigen Ver tragsstrafe, sowie die Vereinbarung der sokortigen Fälligkeit der Rest schuld im Falle des Verzugs. Weiter zu gehen, erscheint nicht geboten. Der vertragsmäßige Verzicht auf die Ansprüche aus Gewährsmängcln ist im Falle des Betrugs ohnehin wirkungslos; im übrigen dient er zur Abschneidung leichtfertiger Prozesse. Die Vereinbarung, daß der Gläu biger bet Auflösung des Vertrags eigenmächtig die Sachen aus den Räumen des Schuldners solle abholen dürfen, kann unter Umständen gerechtfertigt sein, schützt übrigens im Falle des Mißbrauchs nicht gegen die Strafe des Hausfriedensbruchs. Die vertragsmäßige Unterwerfung unter den allgemeinen Gerichtsstand des Verkäufers hat in Deutschland zu besonderen Beschwerden keinen Anlaß gegeben. Buchhändler-Verband Hannover - Vraunschweig. Ter am 14. Januar versammelte Vorstand des Buch händler-Verbandes Hannover - Braunschweig schickte folgendes Schreiben an Se. Excellenz Herrn Grafen Caprivi: »In der Anlage gestatten wir uns, Ew. Excellenz einige Nummern des »Börsenblattes für den deutschen Buchhandel« 1894 Nr. 1 und 8 zu übersenden. Die angestrichenen Artikel desselben bezeichnen voll und ganz unsere Ansichten. »Wir sind von unseren Mitgliedern beauftragt, Ew. Excellenz unsere volle Uebereinstimmung mit dem An träge Groeber und Hitze, betreffend »Gewerbeordnungs- Novelle-, auszudrücken. Unserer Meinung nach wäre es wünschenswert, wenn vielleicht Z 56, Absatz 10 angefügt würde: »»Ausgeschlossen sind die rein wissenschaftlichen Werke, welche selten oder nie durch Kolportage- Buchhandlungen Vertrieben werden.«« Z 60. »»Ansässige, unbescholtene Buchhändler sollen berechtigt sein, für ihr Personal im allgemeinen Wandergcwerbescheine lösen zu können, welche im Laufe des Jahres nach Anzeige bei der Behörde auf andere in demselben Geschäft beschäftigte Per sonen übertragen werden können.«« »Wir verharren Ew. Excellenz gehorsamst ganz ergebenst Der Vorstand des Buchhäudler-Berbandes Haiinover-Braunschweig. E. Kallmeyer. Th. Fuendeling. H. Lindemann. I. Gude. H. Wollermann. C. Georg. G. Calvör. B. Goeritz, W. Danert. A. Lax.« Vermischtes. Die Centrumsanträge gegen den Kolportagebuchhandel. — Der auf die Beschränkung des Kolportagebuchhandels gerichtete Antrag Gröber-Hitze u. Gen., der am gestrigen Mittwoch im Reichstage beraten werden sollte, ist im letzten Augenblick von den Antragstellern zunächst vertagt worden. Dem Leipziger Tageblatt wird hierzu folgen des geschrieben: -Gewohnheitsmäßig wird den Antragstellern das Recht eingeräumt, die Beratung ihrer Initiativ - Anträge zurückzustellen. Hieran wurde auch durch die säst halbstündige Geschäftsordnungs-Debatte am 15. d M. über die Tagesordnung des Mittwochs nichts geändert. Der Präsident von Levetzow fand es aber doch angezeigt, seine »Verwunderung - darüber auszusprechen, daß das Centrum bei Beginn der Session sich beeile, eine Menge von Jnitiativ-Anträgen zu stellen, um sie dann im letzten Augenblicke vor der Beratung regelmäßig zurückzustellen. Dies verursache für solche Abgeordnete, die sich ans diese Beratung ein gerichtet hätten, ebensolche Unbequemlichkeiten wie für die Gesamtheit, die aus die Beratung anderer Jnitiativ-Anträge nicht vorbereitet sei. In der That war z. B, der Abgeordnete für Leipzig-Stadt trotz seines ungenügenden Gesundheitszustandes im Hause erschienen, um bei den Vorberatungen sür die Behandlung des fraglichen Antrages nicht zu fehlen. Der Abgeordnete Bachem (Centr.) wollte sür die Haltung des Centrums nur -sachliche- Gründe geltend machen. Als solche führte er an die zur Zeit im Reiche betriebene, noch nicht abge schlossene Agitation für und gegen den Antrag, deren Ergebnisse abge- wartet werden müßten, um über vollständige Akten zu verfügen. In verständliches Deutsch übertragen heißt das: Die Agitation gegen den Centrumsantrag ist im Reiche so groß und erfolgreich gewesen, daß das Centrum zur Herstellung des Gleichgewichtes auch eine Agitation für den Antrag in Scene setzen muß, wenn es mit einiger Aussicht auf Erfolg in die Beratung des Antrages etntreten will. Wir werden des halb in der nächsten Zeit die Kapläne an der Arbeit sehen, um Massen- unterschristen sür den Centrumsantrag zu gewinnen. Möge also auch fernerhin das Buchgewerbe aus der Hut sein, und möge auch das Publikum immer mehr begreifen lernen, daß seine geistigen Interessen auf dem Spiele stehen.- Neue Bücher. Zeitschriften, Gelegenheitsschriften, Kata loge rc. für die Hand- und Hausbibliothek des Buchhändlers. Oiornsls ckells libreris, ckoUs tipogrsüs s ckells srti o inckustris sktini. ^nno VII. Ho. 1, 2 (7, 14 Osnvsio 1894). gr. 8». k. 1—16. Llilsno, vis. Lloate cki Liets 12, Uküoio cksll' ^ssoeisrions tipoxiskieo-Iibrsris itslisvs. Aoolozie u. vsrgl. >nstomis. — Lkorcksünncks u. kütlcaost. — Xntig.- Lstsio^ Ho. 170 u. 171 von X Lislskelck's Uokiuobbsacklß;. Ui-bsr- msirv L 6is. in Lsrlsrubs (Lscksn). 8". 67 8 1740 blrn.; 8". 37 8. 791 8rv. Rbe Loo^asil r. Ho. 434, llsnusrzr 10, 1894. M. 8. 1—116. I-onckon, 12 Vtzsrwiek I.sn«, ksternostsr kow, pnbiisbsck st tlls Okkios ot tbs Loobsollsr. LiblivAispbis cks ls Lrsuss. 83. ^nass. 2. socio. I7o. 1, 6 cksnvior, blo. 2, 13 cksnvisr 1894. xr. 8". L. 1—72. ksris, Lonlsvsrä 8sint-Osrw»in 117, su 6orolo cks Is librsirio. Usobtswisosvsobskton. — 8tssts- u. Vollcswisseosobakt, 8tstistilc. I. II. — ^ntig.-Lstsloss Ho. 5, 6 n. 7 vov Un^o Lrsnicol in Locliv. 8°. 49 8. 1511 Nrv; 8°. 51, 58 8. 3393 Uro. VoclsxsvsrLeiednis von ll'k. Lasur in IwipriA. Irl. 8". 16 8. Lougmnocio gönörsle. ^utig.-Lstsiou blr. 54 von Louis cks Nsuls- noers in örüsssl. M. 24 8. 614 Uro. k»pisr-2situux. ksebblstt tür kspior- u 8obreibwsronbsucksl u. -Labrikstioo, Luobbinckorei, DcuaL-lnäustris, Luobbsnäsl, sowie kür slis verwsnckteu kliiksgosobskto. UrsA. v. 6»rl Hokwsnu, Lsrlin IV., Lntscksmsr 8tr. 134. 19. ckskrA. 1894. Ho. 1, 2, 3, 4. 40. 8.1—132. Ausvllrikton nur sn-fsxisr-2oituvg, Lorlio lV. 9.» 6osswwt-VsrIsA8-LstsIoA «iss äeutsebsn Luebbsucksis u. ck. mit ikm iw ckirobten Vorlredr stsbeväou Xusisuckss. xr. 8°. ^ckolpk kussoll's VorlsA in Unnstsr i/1V. II. ^.uslsnck. 15. Lck. (^usisnck susssr Oester, n. 8obwsw). Lisk. 4. 5. III. LrAänraoxsll. 16. Lck. 1. ^dt. sLrKävr. 2. Lck. 1—4.) Icksk. 24—33. 16. „ 2. „ ( „ „ „ 5—7.) Ickok. 19—22. (8odluss.) 16. „ 3. „ ( ,. „ 8-11.) List. 17-20. (8ebluss.) 16. 4. ( 12-15.) Liok. 11. 12. Olsssisobs Ldilolossis u. ältsrtuwskuncko. ^.otiq.-Lstsloz Ho. 19 von LI. 8pirxstis in Lsipri^. 8". 51 8. 1300 I4ro. Velhagen L Klasings Monatshefte. 8. Jahrg. 5. Heft. Januar 1894. 8°. Bielefeld u. Leipzig, Velhagen L Klasing. Enthält S. 586 u. ff. einen Aufsatz von Paul von Szczepanski über die Pensionsanstalt deutscher Schriftsteller und Journalisten und über Ernst von Wildenbruchs Aufruf an die Verleger um Unter stützung des Unternehmens. Zeitungs-Aus st ellung. — Mit der hier bereits erwähnten in Vor bereitung befindlichen nationalen Gewerbe , Kunst-, Photographie-, Theater ^.-Ausstellung in Mailand 1894, die in einzelnen Fächern (nament lich im Buchhandel und Druckgewerbe) international sein soll, soll eine 50*
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