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Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 18.05.1905
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- Erscheinungsdatum
- 18.05.1905
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- Deutsch
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4724 Nichtamtlicher Teil. ^ 114. 18. Mai 1S05. <Lc»zuili»»> Witzblättern Schlechtes zu entdecken glaubt. Da würde bei spielsweise die Armee jeden Leutnantswitz für schlecht halten, der von der Polizei und vom Gericht verfolgt werden müßte; da würden vielleicht die konservativen Herren am Ende die wunderbar schönen Bilder eines feudalen Agrariers, die Ihnen allen ans dem Simplizissimus bekannt sind, für etwas sehr Schlechtes halten, was man mit der Polizei und dem Strafrichter verfolgen müßte. Und weil diese Gefahr vor liegt bei der Wortfassung der Petition, deshalb verwahren wir uns dagegen, diese Petition der Regierung zur Berück sichtigung zu überweisen, ihr also den Rat zu geben, dem Wege zu folgen, den diese Petition eingeschlagen hat. Das. was die Petition nach der Interpretation aller will, das ist sicherlich eine strammere Anspannung der gesetzlichen Bestim mungen ans dem Gebiet des Strafrechts; und so lange wir der Meinung sind, daß die Gefahr sehr nahe liegt, eine Interpretation den Gerichten und den Polizeibehörden zu übermitteln, welche das nicht trifft, was man treffen will, sondern etwas andres trifft, so lange können wir uns nun und nimmermehr entschließen, eine derartige inhaltslose Petition den verbündeten Regierungen zu überweisen und ihnen zu überlassen, daraus herauszuinterpretieren, was sie will. Wir werden nicht als Gegner der Sittlichkeit, nicht als Freunde der Unsittlichkeit auf dem Boden einer laxen Auffassung der sittlichen Aufgaben der menschlichen Gesell schaft. sondern wir werden in streng logischer Anwendung der in der Petition in die Wege geleiteten Ziele, in streng logischer Anwendung der gesetzlichen Bestimmungen über das Strafrecht uns hüten, diesen Weg zu beschreiten, und demzufolge habe ich namens meiner Fraktion zu erklären, daß wir für den Übergang zur Tagesordnung sind. (Bravo! links.) Vizepräsident vr. Graf zu Stolbcrg - Wernigerode: Der Herr Abgeordnete Patzig hat das Wort. Patzig, Abgeordneter: Meine Herren, der Herr Kollege Roeren hat sich der Hoffnung hingegeben, daß er nur ein Mißverständnis aufzuklären brauche, um den Reichstag geschlossen ans die Seite seines Antrags resp. des Antrags der Kommission zu bringen. Ich gebe mich der selben Hoffnung hin, nur umgekehrt: ich bitte den Herrn Kollegen Roeren, nur nochmals zu lesen, was denn eigentlich in diesem Anträge der Kreisspnode verlangt wird. Ja, meine Herren, es steht klar und deutlich — und das sollen wir nach dem Antrag auf Überweisung zur Berücksichtigung unter stützen —: »Prüfung der einschlägigen strafgesetzlichen Be stimmungen dahingehend«, um, wie es nun weiter heißt, -schärfere gesetzliche Handhaben zur Unterdrückung schlechter Literatur« usw. zu schaffen. Also der Weg, der hier verlangt worden ist, ist so klar und deutlich umschrieben, daß nicht das geringste Mißverständnis darüber bestehen kann, und darum scheiden auch für mich alle diejenigen Erwägungen aus, die uns hier entgegengebracht worden sind, als könnten wir uns auf den Boden dieses Kommissionsantrags stellen, weil es ja vollständig im Zweifel und der Zukunft über lassen sei, welche Maßnahmen nachher vorgcschlagen werden würden, um dieses Ziel zu erreichen. Meine Herren, der Antrag, den meine Freunde gestellt haben auf Übergang zur Tagesordnung, bezieht sich nun aus drücklich auf diesen Vorschlag, jetzt die Gesetzgebung wieder in Bewegung zu bringen, um schärfere Maßnahmen gegen, wie es hier heißt, die schlechte Literatur und Kunst zu schaffen Nachdem vor fünf Jahren nicht bloß durch dieses Haus, sondern durch das ganze deutsche Volk ein so heftiger Sturm getobt hat über die Frage der strafgesetzlichen Behandlung dieser schmutzigen Dinge, und durch eine große Überein stimmung dieses Hauses im letzten Augenblick ein gewisser Ruhezustand wieder geschaffen worden ist, sollte es sich nach einer so kurzen Reihe von Jahren schon aus diesem äußern Grunde widerraten, schon wieder auf diesen Weg zurückzu- drängeu. Denn das ist ganz zweifellos: in dem Augenblick, wo die Strafgesetzgebung wieder in Bewegung gesetzt werden soll, entbrennt derselbe Streit wieder. Meine Herren, ich scheide vollständig die Übertreibungen aus, die wir soeben hier über Heuchler und Oberheuchler gehört haben. Ich achte voll ständig die gute Absicht derer, die hier Wandel schaffen wollen. Aber bei aller solcher Anerkennung würden doch wieder die ernsthaftesten Kreise in der Literatur und in der Kunst auf die Seite der Opposition getrieben werden, und es würde wieder eine ganz ähnliche, rein negative Bewegung entstehen. Dem wollten wir durch den Antrag auf Übergang zur Tages ordnung Vorbeugen, meine Herren, und es sollte sich um so mehr raten, diesen Übergang zur Tagesordnung über Vor schläge in Bezug auf die Strafgesetzgebung jetzt zu unter stützen, als wir ja sehen und hören, daß auf andern Wegen, nach andrer Methode vieles versucht wird, was den beklagten Übelständcn und ärgerlichen Erscheinungen in Literatur und Kunst entgegenwirken soll. Das ist ja doch zweifellos, meine Herren, daß in den fünf Jahren auf diesem Gebiet eine gewisse Veränderung der ganzen Behandlungsweise sich vorbereitet. Von den ange sehensten Künstlern und Schriftstellern, die gegen die lsx Heinze in schroffer Opposition gestanden, hören wir dasselbe lebhafte Bedauern über jene widrigen Erscheinungen aussprechen, dis nicht Literatur und nicht Kunst genannt werden können, und nach Maßnahmen der Abhilfe streben, nur daß man sich über die Zweckmäßigkeit im einzelnen noch nicht klar ist. Diese Maßnahmen der gesunden Reaktion wollen auch ihre Reifezeit haben. Am allerwenigsten sollte man in der Zwischenzeit auf dem Wege der Polizeiaufsicht und der Strafgesetze vor wärts drängen. Sie würden das Streben nach einer gesunden Behandlung der Dinge jetzt stören und unterbinden, wenn Sie wieder mit weit dehnbaren Begriffen der Strafgesetz gebung hiergegen auftrcten wollen. Wir haben ja heute zu meiner Freude gehört, daß eigentlich ohne Unterschied der Partei ein großer Widerwille gegen diese Erscheinungen, die ich nicht näher zu bezeichnen brauche, vorhanden ist. Ja, meine Herren, ich untersuche gar nicht, ob das früher schlimmer war oder jetzt im Begriff ist, sich zum allerschlimmsten zu entwickeln. Es genügt mir vollständig, daß es uns ein ge meinsames Ärgernis ist, daß wir einig darin sind, daß diesen zersetzenden Wirkungen auf unser Volksempfinden, auf unser ganzes Volksleben begegnet werden muß. Etwas muß also dagegen geschehen. Aber geschieht es denn nicht? Es sind doch die verschiedensten Vorschläge und die verschiedensten Versuche schon gemacht auf dem Weg der Organisation und der Belehrung und Erziehung, die wir in Gottes Namen mal reifen lassen wollen. Zum Korrigieren und Reglementieren auf dem andern Gebiet, gesetzgeberisch und hinsichtlich der Verwaltung, ist die Zeit zu kurz, seitdem der letzte Streit darüber im deutschen Volk geführt worden ist, wie mit der Polizei und mit der Rechtsprechung hier heilend und abhelfend weiterhin zu wirken sei. Die Diskussion darüber lassen Sie uns mal zurückstellen. Es ist auch aus praktischen Gründen nötig. Es sind doch vor fünf Jahren schärfere Strafbestimmungen erlassen worden, mau konnte sich damals versprechen, daß eine gewisse depri mierende Wirkung davon ausgehen würde. Ist sie erfolgt? Sie sagen nein. Ich sage, die Zeit ist zu kurz gewesen, als daß man heute ein endgültiges Urteil darüber abgcben könnte. Das ist ja auch der Standpunkt, den die Vertreter der Regierung in der Kommission eingenommen haben. Wir dürfen auch von einer allmählich planmäßigen
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