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Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 05.10.1911
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Band
- 1911-10-05
- Erscheinungsdatum
- 05.10.1911
- Sprache
- Deutsch
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^ 232. 5. Oktober 1911. Nichtamtlicher Teil. Börsenblatt f. d. Dtschn. Buchhandel. 11545 Urteile findet, wenngleich sie hierzu nichts näheres ansührt. In der Tat sind auch die in dem Prospekte vorgenommenen Ände rungen im Sinne der Urteile nicht erheblich. — Mithin hat die Beklagte dem gerichtlichen Verbote zuwider gehandelt. Diese Zuwiderhandlung ist ihr aber auch zur Schuld anzurechnen. Denn es kann nach den Ausführungen in den Beklagte nicht verstanden habe, worauf es ankommt. Dann hat sie aber auch die Änderungen an Umschlag, Titelblatt und Prospekt nicht vorgenommen in der Absicht und Überzeugung, damit dem gerichtlichen Verbote wirklich Folge zu leisten, sondern sie hat die äußerlich neue, innerlich aber völlig gleichbedeutende Form nur gewählt, um das Urteil zu umgehen, worauf die in un haltbarer Weise begründete Weglassung derAngabe des eigenen Ver lags auf dem Umschlag und die Verkleinerung der Worte »Fliegende Blätter« mit der sofort nachfolgenden Wiederholung in um so größeren Lettern auf dem Umschläge mit Umschlags streifen, sowie dem Prospekte noch ganz besonders hindeuten. Die Beklagte war daher entsprechend der im Landgerichts- Urteile enthaltenen Strafdrohung wegen einer Zuwiderhandlung — denn ihr Tun ist als einheitliche Handlung anzusehen, wird auch von der Klägerin so betrachtet — zu bestrafen. Als ange messene Strafe erschien dem Gerichte nach der ganzen Sachlage der Betrag von 600 Mithin wird unter Berücksichtigung des § S1 Z P O. die Beklagte wegen Zuwiderhandlung gegen dasUrteildes Landgerichts Leipzig vom 4. Juli 1911 zu 600 — Fünf hundert Mark — Geldstrafe und zur Tragung der Kosten des Verfahrens verurteilt. Eine seitens der Beklagten eingereichte Beschwerde gegen diesen Beschluß wurde vom Oberlandesgericht Dresden als un begründet kostenpflichtig abgewiesen. Luxemburgs Stellung zur Bekämpfung unzüchtiger Veröffentlichungen, — Die neueste Nummer des Reichsgesetz- blattes (Nr. 62) enthält nachstehende Bekanntmachung, betreffend den Beitritt Luxemburgs zu dem am 4. Mai 1910 in Paris Unterzeichneten Abkommen zur Bekämpfung der Verbreitung unzüchtiger Veröffentlichungen und die Inkraftsetzung des Ab kommens in den deutschen Schutzgebieten. Vom 16. September 1911. Dem am 4. Mai 1910 in Paris Unterzeichneten Abkommen zwischen dem Deutschen Reiche und anderen Staaten zur Be kämpfung der Verbreitung unzüchtiger Veröffentlichungen (Reichs- Gesetzbl. S. 209), das für Deutschland und von den in der Be kanntmachung vom 5. Mai 1911 (Reichs-Gesetzbl. S. 216) ferner aufgesührten Staaten ratifiziert worden ist, ist Luxemburg, welches das Abkommen nicht unterzeichnet hatte, durch eine am 16. Mai 1911 gemäß Artikel 4 des Abkommens abgegebene Erklärung bei getreten. Ferner hat Deutschland durch eine Erklärung gemäß Artikel 7 Abs. 1 des Abkommens der Französischen Negierung angezeigt, daß es das Abkommen in allen deutschen Schutzgebieten in Kraft setzen werde. Die Anzeige ist am 24. August 1911 in Paris hinterlegt worden. Berlin, den 15. September 1911. Der Reichskanzler. In Vertretung: v. Kiderlen-Waechter. Die diesjährige Bertreterversammlung des NeichSver- bandes der Vereine der nationattiberalen Jugend findet am 3., 4. u. 5. November in Karlsruhe statt. Neben den ge schäftlichen Erörterungen wird jetzt vor Beginn der Reichstags wahlen vor allem die politische Aussprache im Mittelpunkt der Verhandlungen stehen, zumal da bereits einige Anträge program, malischer Natur seitens der Vereine eingereicht sind. Die Leitung der Verhandlungen wird in der Hand des Vorsitzenden vr. Hermann Fischer-Köln liegen. Den politischen Vorstandsbericht erstattet Rechtsanwalt L)r. R Kauffmann-Stuttgart. Als besonderes Thema wird in diesem Jahre vom Berufsgenossenschaftsführer Otto Schwanck-Köln behandelt werden: »Die Privatangestellten und ihre Forderungen an die Gesetzgebung«. Börsenblatt für den Deutschen Buchhandel. 78. Jahrgang. Die wirtschaftliche Lage Serbiens. — Das Jahr 1910 kann für Serbien als eine neue erfolgreiche Stufe auf dem Wege ernsten Aufwärtsstrebens bezeichnet werden. Fast in allen Zweigen der Volkswirtschaft ist ein Fortschritt zu verzeichnen. Namentlich die Staatsfinanzen weisen sehr günstige Ergebnisse auf. Der Wohlstand des Landes hat weiterhin zugenommen und die Be dürfnisse der Bevölkerung sind entsprechend gestiegen. Da auch die Ernte des Jahres 1911 eine günstige zu werden verspricht, so kann für das Jahr 1911 eine weitere aufsteigende Entwicklung des Landes angenommen werden. Der Gesamtaußenhandel erreichte mit 183 Millionen eine bisher unbekannte Höhe und übertraf die für Serbien bereits recht stattliche Ziffer des Vorjahres (1909) um 16,.. Millionen Dinar. An dieser Steigerung nahm Ausfuhr wie Einfuhr teil. Die Aus- fuhr hob sich von 92,g auf 98,z Millionen Dinar, die Einfuhr von 73,r. auf 84 g Millionen Dinar. Deutschland nimmt an diesem gün stigen Ergebnis in erster Linie teil, indem es sowohl in der Aus- fuhr wie in der Einfuhr alle anderen Länder überflügelt hat. Erfreulicherweise haben die deutschen Kaufleute ihr früher Serbien gegenüber gehegtes Mißtrauen im Jahre 1910 mehr und mehr aufgegeben, nachdem sie sich der Mühe unterzogen haben, den serbischen Markt näher kennen zu lernen. Sie haben gesehen, daß der serbische Käufer zwar längeren Kredit beansprucht, woran er von der Konkurrenz seit Jahren gewöhnt ist, daß er aber in der Regel seinen Verpflichtungen gewissenhaft nachkommt. Auf der anderen Seite haben sich die seit dem Zollkonflikt zwischen Serbien und Österreich-Ungarn mit deutschen Häusern angeknüpften Handelsbeziehungen auch für die serbische Handelswelt in jeder : Beziehung als vorteilhaft erwiesen. Es ist anzunehmen, daß diese Beziehungen trotz des Anfang 1911 in Kraft getretenen Handels vertrages mit Österreich-Ungarn nicht so leicht abgebrochen werden. Hierzu gehört vor allem pünktliche und gewissenhafte Ausführung der Bestellungen und Anpassung an den Geschmack I und die Gewohnheiten des serbischen Konsumenten, i Im Jahre 1910 ist in Serbien eine neue Gewerbeordnung i eingeführt worden, die unter anderem Vorschriften gegen den ! unlauteren Wettbewerb enthält und auch die Schaffung von Handels-, Industrie-, Handwerks- und Arbeiterkammern vorsieht. Bisher ist die Eröffnung einer Handelskammer, einer Jndustrie- kammer und einer Handwerkskammer in Belgrad erfolgt. In Vorbereitung befinden sich ein neues Konkursgesetz, eine Wechselordnung und ein Gerichtsvollziehergesetz. Hierbei sei bemerkt, daß 1910 die Zahl der Konkurse und Wechselproteste gegenüber dem Vorjahr (1909) stark gesunken ist. Dadurch, daß durch ein neues Gesetz die Vollstreckung der Urteile den Ver- waltungsbehörden abgenommen und den neu geschaffenen Bezirks- gerichten übertragen wird, dürfte auch die Vollstreckung ausländi- scher Urteile in Serbien in Zukunft wesentlich beschleunigt werden. (Aus den im Reichsamt des Innern zusammen- gestellten Nachrichten für Handel und Industrie. Post. Schiffsliste für billige Briefe nach den einigten Staaten von Amerika (10 -Z für je 20 x): — »Kaiser Wilhelm der Große« »Kaiser Wilhelm II.« . . . »Kaiserin Auguste Victoria« »Prinz Friedrich Wilhelm« »Kronprinz Wilhelm« . . . »Kronprinzessin Cecilie« . ab Bremen 10. Okt. . „ Hamburg 12. . „ Bremen 17. . „ Hamburg 19. . „ Bremen 21. . „ Bremen 24. . „ Bremen 31. „ Post schluß nach Ankunft der Frühzügc. empfiehlt sich, die Briefe mit einem Leitvermerk wie »direkter Weg« oder »Über Bremen oder Hamburg« zu versehen. Der 25. deutsche Protestantentag wird vom 4—6. Ok- tober in Berlin in den Räumen des Restaurants der Kunst- Ausstellung am Lehrter Bahnhof abgehalten. »Die Ereignisse der letzten Zeit haben«, wie es in der Einladung heiß!, »die Berufung des Protestantentages in diesem Herbst zur Notwendigkeit ge macht. Die wichtigsten Fragen des evangelischen kirchlichen und religiösen Lebens sind in aktuellen Fällen in einer Weise zutage getreten, daß die allgemeinste Teilnahme erregt ist. Durch die Anwendung des Jrrlehregesetzes ist das religiöse Leben tief ge schädigt worden, und die Wirksamkeit der freier gerichteten Prediger wird schwer bedroht. Auf der Tagesordnung steht für Donnerstag, 6. Oktober, »Religion als Kulturmacht«, üver die 1499
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