Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 07.05.1900

104. 7. Mai 1900. Nichtamtlicher Teil; 3521 dient, die also durch Erregung unzüchtiger Gedanken selbst unzüchtig sind. Wenn sich die mit der Verfolgung solcher Handlungen betrauten Behörden darauf beschränken wollten, solche Ankündigungen nicht in dem allseitig damit verbundenen Sinn, sondern nur beim unzweideutigsten Ausdrucke unter das Gesetz zu subsumieren, so würden auch die neu vorgeschlagenen Bestimmungen nicht zum Ziele führen. Wir bitten daher die 88 184-,, und 184b aus dem Ent würfe zu streichen und statt dessen den ZZ 183 und 184 eine den Anschauungen des Reichsgerichts angepaßte Definition des Begriffes »unzüchtig« beizufügen, welche Zweifel in der Anwendung nicht zuläßt. Die Vereine für innere Mission und zur Hebung der öffentlichen Sittlichkeit in Leipzig. Kleine Mitteilungen. Vom Reichsgericht. (Nachdruck verboten.) — Das Land gericht I in Berlin hat am 20. Februar den Redakteur der Monats schrift »Die Grazien-, Moritz Hirschfelder, wegen Verbrei tung unzüchtiger Schriften zu 50 Geldstrafe verurteilt. In dem genannten Blatte war eine moderne Ehegeschichte geschildert, die, wie das Gericht angenommen hat, Scham und Sittlichkeit gröblich verletzt und durch welche die Sinnenlust angeregt werden soll. Das ganze Blatt, so heißt es im Urteil, hat diese Tendenz, selbst im Inseratenteil. — Die Revision des Angeklagten, der den Begriff des Unzüchtigen als verkannt bezeichnet^ und der be stritt, den Artikel verbreitet zu haben, wurde am 4. d. M. vom Reichsgerichte verworfen. Zum Versand nach Brasilien. — Sowohl Postpakete (bis 5 kg;) als auch Postfrachtstücke werden über Hamburg direkt mit deutschen Postdampfern nach folgenden brasilianischen Hafen plätzen vermittelt: Bahia, Pernambuco, Rio de Janeiro, Santos; nach Cabedello (Parahyba de Norte), Desterro (Florianopolis), Maceio, Paranagua (mit Antonina), Rio Grande do Sul lmit Porto Alegre), Sao Francisco und Victoria (Espiritu Santo). Die Post pakete kosten bis 1 ÜA 1 ^ 40 H, über 1 bis 5 ÜA 2 ^ 60 — Neuerdings werden nun auch nach anderen Orten Brasiliens Pakete zugelasscn, wenn in der Aufschrift neben dem eigentlichen Bestimmungsort einer der vorbezeichneten Hafenplätze als Ab lieferungsort etwa in folgender Weise angegeben ist: Herrn N. N. in Sao Leopolda, abzuholen in Porto Alegre. In diesem Falle muß der amtlich benachrichtigte Empfänger die Sendung am Ab lieferungsort (gegebenen Falles in Porto Alegre), und zwar aus dem Zollamte daselbst, in Empfang nehmen. Es werden eben sämtliche Sendungen nach Brasilien in Hamburg oder Bremen den Dampfschiffsgesellschaften direkt überwiesen und in den brasilia nischen Häsen durch die Agenten der Gesellschaften aufs Zollamt geschafft. Hier haben sic auch die Adressaten in Hafenplätzen, die gleichmäßig vorher amtlich benachrichtigt werden, abzuholcn.« (Hambgr. Börsenhalle.) -llsx Heinze-. — In der Zweiten Kammer des badischen Landtages gab der Staatsminister Nokk die nachfolgende Er klärung über die Stellung der badischen Regierung zur -lox Heinze» ab: Die großherzogliche Regierung sei nicht in der Lage, heute über ihre Abstimmung gegenüber der sogenannten lsx Heinze etwas Bestimmtes auszusprechen, sie müsse sich ihre Entschließung Vorbehalten, weil noch nicht feststehe, in welcher Fassung etwa die Vorlage wieder an den Bundesrat gelangen werde. Die Regierung habe jedoch bereits im Dezember 1895 gegen den § 184 Ziffer 3 der Regierungsvorlage, der heute im wesent lichen Z 184 a sei, ihre ernsten Bedenken geltend gemacht, weil sic die Strafdrohung gegen den, der zu geschäftlichen Zwecken in ärgerniserregender Weise Schriften, Abbildungen oder Dar stellungen, die, ohne unzüchtig zu sein, das Schamgefühl gröblich verletzen, an öffentlichen Plätzen rc. ausstelle oder anschlage, als eine in der Fassung zu unbestimmte ansehe, wodurch dem subjek tiven Geschmack und der Auslegung zu viel überlassen werde. Die Regierung sei der Anschauung, daß das, was strafrechtliche Ahndung verdiene, bereits durch den noch erweiterten ß 184, der sich gegen daS Unzüchtige richte, hinreichend getroffen werde. Sie glaube, daß sich für das in H 184 a Gemeinte keine Fassung werde finden lassen, die nicht den berechtigten Interessen der Kunst und des Kunsthandels eventuell zu nahe trete. Den K 184b, den sogenannten Theater-Paragraphen, der durch den Reichstag in den Entwurf gekommen sei, habe die Regierung in seiner ursprünglichen, sehr weitgehenden Fassung für unannehmbar erklärt; auch in der Sikbennndsechzigster Jahrgang. nunmehrigen, wesentlich abgeschwächten Fassung erscheine die Bestimmung immer noch bedenklich und jedenfalls angesichts der bestehenden Polizei- und Strafgesetze (ß 183 des Strafgesetzbuchs), wie auch der Herr Regierungsvertreter im Reichstage bemerkt habe, als völlig überflüssig. Die ernsten Bedenken der großherzog lichen Regierung dauerten auch heute noch fort. Waren Haus st euer. — Die Kommission des preußischen Abgeordnetenhauses zur Vorberatung des Gesetzentwurfs über die Warenhaussteuer lehnte die von dem Regierungsvertreter befür wortete Wiederherstellung des gestrichenen H 5, der die Steuer auf 20 Prozent des gewerbesteuerpflichtigen Ertrags beschränkte, ab und nahm sodann den ß 6 mit dem von dem Regierungsvertreter bekämpften Antrag an, durch den eine fünste Warengruppe ein geführt wird, sowie einen neuen ß 6a, daß bei der Zerlegung der Warenhäuser in gesonderte Betriebe die Steuer fortbesteht, wenn die Zerlegung die Verdeckung des Warenhausbetriebes erkennbar bezweckt. Nach Annahme der unwesentlich geänderten 7 bis 15 beendigte die Kommission die zweite Lesung. Waarenhaussteuer.— Aus Dresden wird dem Leipziger Tgbl. unter dem 2. d. M. berichtet: Die Deputation der zweiten sächsischen Kammer hat den Antrag auf Einführung einer Umsatz steuer für Warenhäuser in folgender Form angenommen: »Im Hin blick auf das gesetzgeberische Vorgehen durch andere deutsche Staaten, und da die Erreichung eines befriedigenden Erfolges im Wege der autonomen Regelung des Gegenstandes durch Gemeindebeschlüsse zweifelhaft bleibt, vielfach Ungleichheit hervorruft und jedenfalls mit vielen Schwierigkeiten und Weiterungen verbunden sein würde, die königliche Staatsregierung zu ersuchen, dem nächsten Landtage einen Gesetzentwurf vorzulegen, der unter besonderer Berücksichtigung der sächsischen Verhältnisse durch eine stärkere Heranziehung solcher gewerblichen Betriebe, die durch die Konzentration des Detail- Handels mit verschiedenen Warengattungen oder durch eigenartige, augenscheinlich auf einen Eingriff in den Umsatz des Kleinbetriebs berechnete Maßnahmen sich besondere Vorteile verschaffen, zu den Gemeindesteuern den Schutz und die Entlastung des mittleren und kleineren Gewerbebetriebs erstrebt.» Kongreß für gewerblichen Rechtsschutz. — Der Deutsche Verein für den Schutz des gewerblichen Eigentums veranstaltet unter Mitwirkung einer Anzahl von Fachvereinen und wirtschaft lichen Korporationen am 14. und 15. d. M. in Frankfurt a. M. einen Kongreß für gewerblichen Rechtsschutz, dessen Tagesordnung folgende Gebiete umfassen wird: 1. Die Reform des Patentrechtes, 2. die Reform des Geschmacksmusterrechts, 3. die Reform des Warenzeichenrechts. Eine neue deutsche Druckschrift. — In einem von der Reichsdruckerei soeben hergestellten Prachtwerke -Musaeus, Chro- nika der drei Schwestern», ist eine neue Type zum ersten Male an die Oeffentlichkeit gebracht worden. Um eine der amerikanischen Bradlcy- und der englischen Morris-Schrist entsprechende Type auch in Deutschland zu schaffen, ist diese neue Schrift in der Reichs druckerei von dem Vorsteher der Gravier-Abteilung Paul Voigt entworfen und gezeichnet und von den Schriftschneidern dieser Abteilung geschnitten worden. Bei der Anfertigung ist darauf Rücksicht genommen morden, daß der deutsche Charakter in der Schrift recht zur Geltung kam. In der Durchführung des wage- rechten Balkens ist auch eine gewisse Ruhe und Einheitlichkeit erreicht worden, so daß sie sich vor den schon vorhandenen Schriften sehr auszeichnet und auch eigenartig wirkt. Die neue Schrift lehnt sich an die gotischen und Schwabacher Schriftformen an, nur daß sie die mehr runden Formen der Schwabacher vermeidet. Das Deutsche Buchgewerbehaus in Leipzig. — Für die Einwcihungsfeier des schönen Deutschen Buchgewerbshauses in Leipzig am 12. d. M. giebt sich aus ganz Deutschland ein lebhaftes Interesse durch Anmeldungen zur Teilnahme kund. — In Vertretung Seiner Majestät des Deutschen Kaisers wird der Staatssekretär des Innern Graf von Posadowsky, in Ver tretung Seiner königlichen Hoheit des Großherzogs vonSachsen der Chef des Kultusdepartements Wirklicher Geheimer Rat von Pawel-Rammingen bei der Eröffnungsfeier zugegen sein. Wer Seine Majestät König Albert von Sachsen bei der Feier vertreten wird, ist bis jetzt noch nicht bestimmt. Verbesserung an Photographie-Alben. — Das zeit raubende Herausnehmen der Photographieen aus dem Album wird durch eine neue Vorrichtung erleichtert. Statt des jetzigen Papier blatts, das die Vorder- und Rückseite eines Albumvlatts von einander trennt, erhält jedes Bild eine ebenfalls stets im Albuin verbleibende, unten abgerundete einfache Kartonuntcrlage mit umgebogenem oberen Rand und aus dem Schlitz des Albumblatts 473