Suche löschen...
Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 10.07.1901
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Erscheinungsdatum
- 10.07.1901
- Sprache
- Deutsch
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id39946221X-19010710
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id39946221X-190107108
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-39946221X-19010710
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungBörsenblatt für den deutschen Buchhandel
- Jahr1901
- Monat1901-07
- Tag1901-07-10
- Monat1901-07
- Jahr1901
- Links
-
Downloads
- PDF herunterladen
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
5870 Amtlicher Teil. 158, 10. Juli 1901. Martin Oldenbourg in Berlin. Illilitär-I-sxilrov. Hn,vc1wöi't,s>'i>no1i ckvr Älilit!trvvisssnsvliv.kten. >Irs^. v. 8. I"lo^viiiu8. 7. n. 8. ükA. llsx.-8". (8. 289 — 384 in. ^böllck^v.) ä n. 1. 2b A. Pslngmacher in Leipzig. Kirchenblatt, katholisches. Sanct Benno bitte f. Sachsen. Red.: A. Rache. 43. Jahrg. (Neue Folge 16. Jahrg.) 1901. Nr. 27. gr. 4°. (6 S.) In Komm. Vierteljährlich n. 1. — F. A. Brockhans in Leipzig. 5583 Brockhaus' Konversations-Lexikon. 14. Ausl. Neue revidierte Jubiläumsausgabe, 1901. III. Bd. Georg D W. Callwey in München. 5582 Meisterbilder ftirs deutsche Haus. lll. Serie. Blatt 13—18. Carl Dnncker in Berlin 5582 Hanspaul, Die Seelentheorie und die Gesetze des natürlichen Egoismus. 2. Ausl. 9 Derzeichnis künftig erscheinender Gücher, welche in dieser Wimmer )um erstenmale angekündigt lind I. P. Bachem in Köln. 5580 Leben der ehrwürdigen Maria von der Menschwerdung Christi. 3 gcb. 4 50 H. Georg Heinrich Meyer in Berlin. 5582 Enzio. Ein Ghibellincnsang von I. B. Semmig. 1 ^ 50 geb. 2 50 I. Nenmann in Neudamm. 5584 Rothe, Ethik und Ästhetik im Waidwerk. 1 .ck 20 Nichtamtlicher Teil» Das Warenzeichengeseh und der Buchhandel. Von Patentanwalt C. Bloch, Berlin. Das ain 1. Mai 1894 in Kraft getretene Warenzeichen gesetz macht die Eintragung aller im Geschäftsverkehr in Gebrauch befindlichen Marken und Zeichen insofern obli gatorisch, als es dem Vorbenutzer eiucs Warenzeichens keinerlei Vor- oder Mitbenutzungsrecht einräumt, sobald das Zeichen von einem andern, der es bisher nie benutzt zu haben braucht, in die Zeichenrolle des Kaiserlichen Patentamts eingetragen worden ist. Wer sich daher im Buchhandel irgend eines Zeichens oder einer Vignette bedient, die er auf dem Titel blatt der iu seinem Verlage erscheinenden Bücher anbringt, kann, falls er diese nicht patentamtlich eintragen läßt, jeder zeit von einem Konkurrenten an deren Weiterbenutzung ge hindert werden, sobald sich dieser die gleiche oder eine ähn liche Vignette hat schützen lassen. Das Verbotsrecht des ein getragenen Zeicheninhabers geht dabei so weit, daß der be treffende Verlagsbuchhändler selbst alle bei den Sortimentern befindlichen Bücher, die die zu beanstandende Titelblatt- Vignette tragen, wieder zurückziehen muß, um sie, mangels einer gütlichen Einigung, eventuell umbinden zu lassen. Es liegt also für einen jeden Buchhändler, der sich ungeschützter Marken bedient, die große Gefahr vor, in seinem Geschäfts betrieb erheblich gestört und geschädigt zu werden, sobald es einem Konkurrenten einfällt, sich die von ihm schon jahrelang geführte Vignette oder eine dieser nur entfernt ähnliche als Warenzeichen eintragen zu lassen. Der Schutzbereich eines Warenzeichens ist nach den vielen vorliegenden Gerichts entscheidungen ein so außerordentlich weitgehender, daß stets schon ganz entfernt ähnliche Zeichen, die lediglich im Motiv übereinstimmen, dem Konkurrenten zu führen verboten wurden, sobald von der einen Seite ein Warenzeichenschutz erlangt worden war. Wer also z. B. einen Pferdekopf in seinem geschützten Zeichen führt, kann schon erfolgreich gegen den jenigen auftreten, der etwa ein springendes Pferd in sein noch nicht eingetragenes Zeichen ausgenommen hat, und wird, falls ein solches etwa beim Patentamt zum Warenzeichenschutz nngemcldet wird, von dieser Behörde zur Aeußerung auf- gefordert. Er kann dann der Eintragung des springenden Pferdes widersprechen und mit Sicherheit erreichen, daß es vom Kaiserlichen Patentamt als Warenzeichen zurück gewiesen wird. Die Praxis der Gerichte hat sich in gleicher Weise ausgcbildet, so daß es wirklich ein unbegreiflicher und unverzeihlicher Leichtsinn ist, sich, wie dies im Buchhandel heute noch fast allgemein geschieht, ungeschützter Warenzeichen auf den Titelblättern zu bedienen. Unter diesen Umständen dürfte cs das Interesse der Buchhändler ganz besonders in Anspruch nehmen, zu erfahren, welche Buchhändlcrfirmen ihre Vignetten als Warenzeichen bis jetzt haben eintragen lassen, damit sie sich bezüglich des Weitergebrauchs ihrer Marken bei Zeiten vorsehen können, indem es leicht einmal möglich sein kann, daß der eine oder der andere dieser Zeicheninhaber dem Gebrauch einer ähnlichen Marke durch Widerspruch bei einer Neuanmeldung oder auch direkt durch Anstrengung eines Prozesses entgegentritt. Nr. 24612. Rudolf Abt, Passau, Deckelbild des Herz Jesu-Kalenders. 24613. „ „ „ Deckelbild desMllnchenerKalenders. 24626. „ „ „ Dcckelbild des Armen Seelen- Kalenders. 1458. Akademische Verlagsbuchhandlung I. C. B. Mohr, Freiburg (jetzt Tübingen), Heraldischer Löwe und Inschrift ^.rtibns lugeuius. 13346. Julius Bagel, Mühlheim a/Ruhr, Wappen mit Buch staben ck. U. 41852. Berliner Lokal-Anzeiger, Aug. Scherl, Berlin, Ein Kreis mit Inschrift Osten, Süden, Westen, Norden. 48131. Eduard Bloch, Berlin, Brüderstr. 1, Eine Lyra und ein geflügelter Pferdekopf. 37459. Georg Bondi, Berlin, Eichhornstr. 6, Frauengestalt und Monogramm 0. L. 12679. Robert Exner, Berlin, Sphinx mit Füllhorn. 47148. Gustav Fischer, Jena, Ein Fisch. 35397. Fischer L Koebke, Berlin, Wilhclmstr. 119/120, Zwei Herren; der eine steht und der andere sitzt auf einein Stuhl. 1642. Carl Flemming, Glogau, Ein Mann, welcher in der linken Hand ein Buch hochhält, und Schild mit Buch staben 0. 1?. und 1790. 18565. Geographisches Institut und Landkarten-Verlag Jul. Straube, Berlin, Gitschinerstr. 109, Eine Berolina. 9772. F. C. Glaser, Berlin 8^., Lindenstr. 80/81, Ein Wappen. 32507. Globus-Verlag, G. m b. H, Berlin, Voßstr. 31, Ein geteilter Globus, in der Mitte ein V. 46246. »Hahnemannia«, Landesoerein für Homöopathie in Württemberg, Stuttgart, Ein sitzender Herr. 1253. F. A. Herbig, Berlin, Schleife mit Schild und Mono gramm 1'.-111. 39799. Max Hesse's Verlag, Leipzig, Zwei Knaben, welche ein Schild halten, mit Monogramm lll. 8. 32928. R. Körth, Berlin, Werftstr. 7, Band 1 Meyers Kon versationslexikon, die Abbildung des Rückens. 48771. Fr. Krüger, Lobenstcin, Eine Burg. 41463. Gerhard Kühlmann, Dresden-A., Albrechtstr. 12, Zwei Adler. 40370. I. B. Lauge, Gnesen, Drei Säulen verbunden durch ein Band.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder