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Börsenblatt für den deutschen Buchhandel : 21.04.1897
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- Erscheinungsdatum
- 21.04.1897
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- Deutsch
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M 90, 21. April 1897. Nichtamtlicher Teil. 2965 daß der Nat der Stadt Leipzig infolge unserer Eingaben den Verband bis aus weiteres von der städtischen Einkommen steuer befreit hat. Auch ein Gesuch wegen Erlasses der Staats steuer ist an das K. Sächsische Finanzministerium in Dresden abgegangen und wird nötigenfalls noch an den sächsischen Landtag erlassen werden. Ich komme nun auf die Anlage des Verbandsver mögens !zu sprechen und kann hier dem Herrn —ä nur bei stimmen, wenn er wünscht, man möge eine vorteilhaftere Anlage der Gelder bei dem allgemeinen Rückgänge des Zins fußes — die Konvertierung der vierprozentigen Reichsanleihe bringt uns allein schon einen Zinsenverlust von 1100 ^ pro Jahr — ins Auge fassen. Bereits seit längerer Zeit hat der Vorstand diese Frage in ernstliche Erwägung gezogen, allein er ist noch zu keinem bestimmten Entschlüsse gekommen, denn eine Sache von so großer Wichtigkeit darf im Hinblick auf die vom Vorstand zu tragende Verantwortung keinesfalls übereilt werden. Klar ist es uns, daß wir mit den Geldern weder spekulieren noch Jndustriepapiere kaufen dürfen. Für uns kann es sich vielmehr nur um erste Hypotheken oder um die Erwerbung einen rentablen Grundstückes handeln. Es ist jedoch auch hierbei nicht zu verkennen, daß der Ueberfluß des Geldmarktes sich nicht nur im Rückgänge des Zinsfußes bei Wertpapieren bemerkbar macht, sondern auch seinen Ein fluß auf die Verzinsung der Hypotheken ausübt, denn es wird nicht unbekannt sein, daß Beträge über 100 000 ^ in erster Hypothek kaum mehr als 3flz«/g bringen. Jedenfalls ist der Verband mit seinen wohlorganisierten Anstalten ein Segen für seine Mitglieder, und es wäre wün schenswert, wenn sich der Gehilfenstand dessen immer mehr und mehr bewußt würde. Möge das im Herbst dieses Jahres sich vollendende erste Vierteljahrhundert des Bestehens unseres schönen Verbandes — er wurde am 1. Oktober 1872 ge gründet — Veranlassung sein, daß ihm immer mehr Mit glieder, Gönner und Wohlthäter zugeführt werden, damit er wachse, blühe und gedeihe zur Ehre des gesamten Gehilfen standes I Paul Hempel, Vorsitzender d. A. D. Buchhdlgs.-Gehilfen-Verbandes. Kleine Mitteilungen. Reichsgerichts-Entscheidungen. — 1) Für die Begriffsbestimmung des -Wanderlagers- ist das Hinsühren der Waren an den Verkaufsort ein unwesentlicher Neben umstand. Das Entscheidende ist allein in dem Feilbieten der Waren in einem vorübergehend benutzten Verkaufslokale außerhalb des Wohnortes zu finden. U. R.-G. Strassen, v. 11. Juni 1896 R.-G.-Arch. Bd. 61. 2. 4. 2) Zum Begriffe der -gewerblichen Niederlassung- gehört außer dem Besitze eines zu dauerndem Gebrauche eingerichteten, beständig oder doch in regelmäßiger Wiederkehr von dem Ge werbetreibenden zum Betriebe seines Gewerbes benutzten Lokales auch dessen ernstliche Absicht, in dem Lokal dauernd ein Gewerbe zu betreiben. Dasselbe Urteil. 3) Hat beim Handelskauf der Käufer die Ware unter recht zeitiger Mangelanzeige und gerechtfertigter Weise zur Verfügung gestellt, so ist der durch Zufall herbeigeführte Untergang der selben nicht für seine Rechnung. U. R.-G v. 29. Sept 1896 a. a. O. S. 32. 4) Die Klage auf Zahlung von Lagergeld für eine zur Verfügung gestellte Ware unterliegt nicht der Verjährung des Art. 349 Abs. 2 H.-G.-B. Dasselbe Urteil. Zeitungskolportage in Ungarn. — Das ungarische Amts blatt vom 15. d. M. veröffentlicht den nachfolgenden Erlaß des Ministers des Innern von Perczel: -Es wurde die Wahrnehmung gemacht, daß in neuerer Zeit die Herausgeber der Tagesblätter immer häufiger um die Erlaubnis zum Verkaufe derselben in den Straßen nachsuchen. Nachdem das Erscheinen der Zeitungen in der Regel in eine Zeit fällt, in welcher es keine Amtsstundcn giebt, könnte im Sinne der Verordnung aus dem Jahre 1867 die Er laubnis zur Kolportage erst dann erteilt werden, wenn das be treffende Blatt bereits den Reiz der Neuheit verloren hätte Da mit sonach den Interessen der Zeitungsherausgeber, sowie denen Llerundsechzlgsier. Jahrgangs des großen Publikums möglichst genützt, andererseits auch das in dem Preßgesetze vom Jahre 1848 normierte Aufsichtsrecht der Behörde gewahrt werde, wird verordnet: Die Erlaubnis zur Kolportage der Zeitungen in den Straßen kann im voraus für eine Frist von acht Tagen erteilt werden. Der Herausgeber ist in einem solchen Falle jedoch verpflichtet, vor dem Beginne der Kolportage das betreffende Zeitungsexemplar der Behörde vorzulegen. Zum Straßenverkaufe dürfen weder bresthaste, noch in anderer Art skandalös aussehende Personen, noch auch schulpflichtige Kinder verwendet werden. Außer dem Titel und dem Preise darf nichts ausgerufen werden, am allerwenigsten die Ueberschristen oder der Inhalt der einzelnen Artikel. Auch dürfen die Zeitungen nicht in aufdringlicher Weise ausgeboten werden. Die Erlaubnis kann sofort zurückgezogen, be ziehungsweise nicht erneuert werden, wenn die Herausgeber einer der Vorschriften nicht genügen. Den Behörden aber wird es zur Pflicht gemacht, den Inhalt der vorgelegten Exemplare raschest und auf das sorgfältigste zu prüfen und insofern wegen aufreizender, die öffentliche Ordnung gefährdender, die Scham und Moral ver letzender Artikel zu ernsten Bemängelungen Veranlassung geboten wird, ist dem betreffenden Blatte die Erlaubnis zur Kolportage zu entziehen.- Neue Bücher, Kataloge re. für Buchhändler. Dibtiograpbio nnä Dittsrariscbs Obroniir äsr 8cbvsie. 27. äabrg. Ilr. 3. Märe 1897.) gr. 8". 8p. 50—64. Vortag von Osorg L Oo. tu Dass!, Osnl unä D^on. äuristiscbss Dittsraturbtatt. klr. 84. Dä. IX, Hr. 4. (15. Xprit 1897.) 4°. 8. 77—100. Dsrtin, Oart Dsz-mann's Vorlag. Vstranomis rwä Vstrotogis. Entrang: Xtts Natbsmatitr. Xntig.- Latatog Hr. 88 von Duävig Dossntbal's Xntiguariat in tllüncbso. 8«. 83 8. 973 kirn. Xtts Usäicin bis eum äabrs 1799. Xntig.-Xatatog ktr. 93. 8". 102 8. 1384 kirn. Dbsnäa. läsäisin sott äsm labrs 1800. Xntig.-Latatog klr. 94. 8". 19 8. 465 Uro. Dbsnäa. D-svus bibtio-iconograpbigus. 8ous ta äirsction äs Nm Disrrs Daurs st ä'Lzäac. 4. armes. 3. ssris. klr. 4. (4.prit 1897.) 4°. (8. 153—204.) Daris, Dsxsrtoirs äss vsntssxubtiguss cataloguöss, 9, rus äs Daubourg Doissonnisrs. Ds Droit ä'Xutsur. Organs oktioist äu Dursau äs t'Duion intsr- nationats pour ta protection äss osuvrss tittorairss st artistiguss. (Dsrns.) X. annss. Ho. 4. 15 Xvril 1897. 8ommairs: Dartis oklicistls: Union intsrvationalo: Dscta- rations olücisttss rstativsaa ta eonstatation äu Droit ä'Xntsur su eas äs eontostation juäiciairs: il. Da^s äont ta toi ns prsscrit aucunslormatits ä'snrsgistrsmsnt ou äs äspüt pour laprotsction äss osuvrss tittorairss st artistiguos Monaco, Horvsgs, Du- nisis). D. Daz-s äont ta toi n'imposs äss lormatitös gus äans osrtains cas sxcsptionnsts bisn äötsrminös (Xltsmagns, Dst- gigus, 8uisss). 0. Da^s oü tss formatitss Isgatss sont äs rsgts. — Dögistation intsrisurs: Dtats-Dnis. Doi arnsnäaut Is titrs 60, cbapitrs 3, äss 8tatuts rsvisss concsrnant ta pro- tsction äss äroits äss autsurs (Du 3 mars 1897). — Oonvsn- tions particutisrss: Xutricbo-Dongris. Dralls concsrnant la protsction rsciprogus äss autsurs ä'osuvrss äs tittsraturs ou ä'art (Du 10 mai 1887). Application äu traits aux osuvrss äs pbotograpbis. — Dartis non otticistts: Dtuäss gsus- ralss: Dss lormatitös ä'snrsgistrsmsnt st äs äöpäb sn I7orvsgs. Dsur vöritabts caractsrs. — lurisxruäsncs: Dstgigus. Dxö- cution xubtigus non autorisöo ä'osuvrss musicatss. Drötsnäus bonns toi rösuttavt äs pourparlsrs antörisurs. Intention krau- äutsuss. Hg^pts. Dxöcution pubtigus non autorisös ä'osuvrss musicatss. Application äss lois kranyaisss. — ktouvsttss äs ta propriöts iittörairs st artistigus: I. Dansmartr. Noäi- Lcation äu projst äs toi sur la propriöts Iittsrairs sn uo ssns äslavorabts ä t'sntrös äans t'ltnion. II. Ittats-Dnis. Ds ruouvsmsnt lögisiatik äans Io 54e Oongrss. Oröation ä'un ssrvics particutisr ä'snrsgistromsnt. Da Situation actuslls. III. Drancs. Nouvsmsnt convsntionsl sn matiörs äs pro- pristö Iittsrairs. Ratitteation äss Xctss äs ta Oonlörsncs äs Daris. IV. Oranäs-Drotagns. Doi concsrnant ta protsction äss pbotograpbiss sn Houvstts-Ttötanäs. Vsnt«, ä t'ötrangsr, ä'öäitions sxclusivsmsnt amöricainss ä'osuvrss anglaisss protögess. V. 8uisso. Datiltcation, xar ts Oonssit national, äss Xctss äs ta Oonlsrsncs äs Daris, ksprsssion äs ta copis ä'osuvrss musicatss st titlsrairss. — Hotss statistiguss: Xlts- magns. Draäuction ä'osuvrss atlsmauäss. Dnrsgistrsmsnt ä'osuvrss attsmanäss a IVasbington. Dxtsnsion äu commsrcs äs la tibrairio sn 1896. Xutricbs-Dongris. klombrs äss ti- brairiss, ä'imprimsriss stc., sn 1896. dtombrs äss pubtications psrioäiguss. Dtats-Dois. Daitiitss äans ts commsrcs äs ta tibrairis. Drancs. Hombrs äss pubtications psrioäiguss sn 398
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