3646 Künftig erscheinende Bücher. 141, 22. Juni 1891. Kart Keymanns Vertag in Berlin. s24103s H- Keweröegerichtsgeseh. Patentgesetz. Wusterschutzgesetz. Keweröeordnung (Zrveiterschutz- geseh). Einkommensteuergesetz. Keweröesteuergesetz. «Landgemeindeordnung. d Zu obigen grundlegenden Reichs- und preu ßischen Gesetzen wurden und werden für meinen Verlag Ausgaben von hervorragenden Kommen tatoren vorbereitet. Die betreffenden Autoren haben auf die Gestaltung der Gesetze in allen ihren Stadien, als Rcgicrungskommissare im Reichs- oder Land tage oder als Bearbeiter der Ministcrialvcrord- nungen und Ausführungsbestimmungen maß gebenden Einfluß geübt. betreffend die OewerbegkMIe. Erläutert von I)r. L. Wilhelmi, Kaiserlicher Rcgicrungsrath im Reichsamt des Innern, und Or. M. Fürst, Königlicher Oberbcrgrath im Ministerium für Handel und Gewerbe. Preis geb. 9 ^ ord., 6 ^ 75 H netto. Bereits erschienen. Handlungen, in deren Bezirk jetzt mit Er richtung von Gewerbegerichtcn vorgegangen wird, mache ich besonders aus das Werk auf merksam, das speziell in den Bergwcrksdistriktcn allgemein zur Einführung gelangt ist. Patcntgcsetz. Erläutert von Z. Wermuttz, Geheimer Rcgicrungsrath und Vortragender Rath im Rcichsamt des Innern, und K. Woöolski, Gerichtsassessor und Hilfsarbeiter im Reichsamt des Innern. Das Gesetz tritt am 1. Oktober 1891 in Kraft; der Kommentar wird die nach Z 17 des Gesetzes zu erlassenden kaiserlichen Verordnungen ganz besonders berücksichtigen. Kesetz betreffend de« Schutz mn GedMchWil-tt«. Erläutert von A. Werrnuth, Geheimer Rcgicrungsrath und Vortragender Rath im Reichsamt des Innern, und H. Robolski, Gcrichtsassessor und Hilfsarbeiter im Rcichsamt des Innern. Das Gesetz tritt am 1. Oktober 1891 in Kraft. Der Kommentar wird zur Ausgabe ge langen, sobald die Praxis die Handhabung des Gesetzes in die richtigen Wege geleitet und der Geschäftsgang der Gcbrauchsmusterabtcilung des Kaiserlichen Patentamtes cndgiltig ge regelt ist. Keweröeordliung (Arbeiterschutzgesetz). Nähere Mitteilungen über die Ausgabe lasse ich in Kürze folgen. preußisches Giilkommmstelmgeseß. Erläutert von W. Auisting. Geheimer Obcrfinanzrath und Vortragender Rath im Finanzministerium. Das Gesetz tritt am 1. April 1892 in Kraft. Das Werk erscheint in Kürze sofort nach Erlaß der Ausführungsbestimmungen. preußisches Gewerßesteurrgesetz. Erläutert vou M. Auisting, Geheimer Oberfinanzrath und Vortragender Rath im Finanzministerium. Das Gesetz tritt am 1. April 1893 in Krast. Der Kommentar erscheint nach Erlaß sämt licher Ausführungsbestimmungcn. preußische Lllndgemeindeordniing bildet einen integrierenden Teil der M. von Srauchitsch'schen Merwaltungsgesetze herausgegeben von Studt, Obcrpräsident von Westfalen, Excellenz und Mraunöetzrens, Unterstaatssckretär im Ministerium des Innern. Die Bearbeitung erfolgt im Aufträge der Herausgeber von einem Vortragenden Rate im Ministerium des Innern; somit wird der Brau- chitsch den ersten ausführlichen Kommentar zur Landgcmcindcordnung bringen, der sämtliche Ministcrialbestimmungcn und Ausführungsver ordnungen enthält. Das Gesetz tritt am 1. April 1892 in Kraft und gilt für die sieben östlichen Provinzen der Monarchie. Preis des betreffenden Bandes 8 ^ ord., 6 netto. Berlin V., im Juni 1891. Carl Hcymanns Lcrlaa.